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24.08.2011

Auswärtiges Amt

Meldung

Massive Menschenrechtsverletzungen in Syrien

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Zur Lage in Syrien erklärte Werner Hoyer am 19. August 2011 in Berlin:

"Das syrische Regime setzt die Gewalt gegen die Bürger des Landes fort. Nach Angaben der Opposition wurden auch heute wieder Menschen von den Sicherheitskräften erschossen, trotz der Zusage von Staatspräsident Assad gegenüber dem Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, diese Aktionen einzustelle.

Dies unterstreicht erneut, dass Präsident Assad jede Legitimität verloren hat und sein Amt zur Verfügung stellen sollte, wie es Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereits gemeinsam gefordert haben. Wir setzen uns zusammen mit unseren Partnern weiter dafür ein, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen gegen Syrien verhängt. Die Europäische Union arbeitet unabhängig davon bereits daran, ihre eigenen Sanktionen gegen Syrien weiter zu verschärfen. Aus unserer Sicht sollte dies auch den Ölsektor umfassen.

Wie die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Pillay berichtet, verletzen die syrischen Sicherheitskräfte und das Militär die Menschenrechte umfassend und systematisch. Deswegen wird - auch auf deutsche Initiative - der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am kommenden Montag die Lage in Syrien erörtern. Unsere Einschätzung, dass die maßlosen Menschenrechtsverletzungen des syrischen Regimes nicht hingenommen werden können, wird von Regierungen aus aller Welt geteilt."

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