Köln kann mehr
alle Meldungen »

11.01.2011

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

FDP fordert nach Winterdienstfiasko Konsequenzen

Bild verkleinern
Ratsantag soll AWB in die Pflicht nehmen

Der FDP-Fraktionsvorsitzender Ralph Sterck erklärt:

„Der bisherige Winterdienst in Köln war ein Fiasko. Die AWB hat nichts, aber auch gar nichts aus dem letzten Winter gelernt und keine ihrer Schwächen ausgebügelt. Ihr abgelieferter Winterdienst war gar schlimmer als im vorigen Jahr. Für diese „Leistungen“ von nicht geräumten und gestreuten Straßen wollten Oberbürgermeister und AWB sogar eine „Schneesteuer“ einführen. Diese freche Abzocke konnte noch gerade im Rat verhindert werden.

Wir Liberalen haben die Sorge, dass jetzt viel geredet, aber spätestens ab Aschermittwoch die Sache vergessen ist und wir im nächsten Winter das nächste Debakel der AWB erleben. Warum soll sich da was ändern, die Gebühren der Bürgerinnen und Bürger fließen doch auch so.

Wir meinen, dass sich was ändern muss. Wir haben darum für die kommende Ratssitzung einen Antrag gestellt, der einen klaren Pflichtenkatalog für Winterdienstleisterungen fordert, an den sich die AWB zu halten hat. Bei Nichterfüllung müssen vertragliche Sanktionen greifen.

Außerdem fordert die FDP, dass die Verträge bei den Geschäftsführern so zu gestalten sind, dass sie für schlechte Arbeit zur Verantwortung gezogen werden können, ohne auf üppige Pensionszahlungen zu hoffen. Eine außerordentliche Kündigung wie in der Wirtschaft bei vollständigen Versagen oder persönlichen Fehlverhaltens muss möglich sein.“


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Verkehrspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Ralph Sterck auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten NRW

Aktuelle Highlights

Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dommuseum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr
Do., 19.04.2018 Deutsch: Stelle ausschreiben FDP kritisiert Vorgehen der Stadtwerke bei Berufung Börschels Lorenz Deutsch, MdL
Am Dienstagabend überraschte der Vierer-Ausschuss des Aufsichtsrates der Stadtwerke mit zwei Vorschlägen: Die bisher nebenamtlich ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Do., 03.05.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Marcel Hafke, MdL
Marcel Hafke, MdL
Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Seit Mai 2017 hat sich die Situation der Liberalen in NRW maßgeblich ...mehr

Fr., 04.05.2018, 19:30 Uhr
Traditionelles Spargelessen
Reinhard Houben, MdB
Traditionelles Spargelessen der FDP-Köln-Süd/Rodenkirchen mit Reinhard ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr