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11.12.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

FDP-Initiative gegen Schneesteuer erfolgreich

Köln im Schnee
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Köln im Schnee
Breite: SPD geht eigenem OB von der Fahne

Der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite erklärt:

„Die FDP-Fraktion hatte die Kölner Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, gegen die von Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) und seiner rot-grünen Mehrheit geplante Schneesteuer als reine Gebührenabzocke zu protestieren. Der Bürgerprotest mit Mails, Leserbriefen und Abstimmungen auf Internetseiten, wo über 80% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen die Schneesteuer stimmten, hatte Erfolg.

Die SPD-Fraktion knickte nun ein und will im Rat gegen die Verwaltungsvorlage ihres eigenen Oberbürgermeisters stimmen. Nach Verlautbarungen aus den Medien findet die SPD plötzlich die Schneesteuer „ungerecht“. Diese Erkenntnis kommt den Kölner Sozialdemokraten recht spät. Ich dachte immer, dass alle wichtigen Verwaltungsvorlagen des OBs von Herrn Börschel vorab abgenickt werden.

Ist es nicht eher so, dass die massiven Proteste gegen eine rot-grüne Politik, den Bürgerinnen und Bürgern immer tiefer in die Tasche zu greifen, die SPD verschreckt haben und sie deshalb ihrem OB von der Fahne ging? Wie dem auch sei, die SPD knickt ein, Roters ist blamiert und die Schneesteuer ist vom Tisch. Dies ist ein Sieg der Kölnerinnen und Kölner gegen die rot-grüne Gebührenabzocke.“

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