Köln kann mehr
alle Meldungen »

13.11.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Marktöffnung für stabile Gebühren und Klimaschutz

Dr. Rolf Albach
Bild vergrößern
Dr. Rolf Albach
Dr. Rolf Albach
Bild verkleinern
Dr. Rolf Albach
Abfallverwertungsgesellschaft zu Gast bei der FDP

Anfang November besuchten die Andreas Freund und Christoph Busch, Geschäftsführer der Abfallverwertungsbetriebe Köln (AVG), die Große Fraktion der Kölner FDP, das wöchentliche Treffen aller kommunalen Mandatsträger und interessierter Parteifreundinnen und -freunde. Ihr Anliegen: Freiheit. Freiheit von Fesseln, sich wie ein normales Unternehmen im europäischen Binnenmarkt bewegen und über Grenzen Geschäfte machen zu können: für stabile sozial verträgliche Gebühren, für sichere Arbeitsplätze und für den Schutz von Nachbarn und Umwelt. Dazu gehört Wettbewerbsfähigkeit bei Genehmigungen und Freiheit zur europaweiten Suche nach den Kunden mit den besten Preisen, der besten Stand der Technik bei Lärmschutz und Luftreinhaltung.

Die erheblich steigende Intensität des Wettbewerbs im Markt für Müll zeigt wie wichtig es ist, sich ständig zu verändern, damit alles so bleibt wie es ist. Es gibt politischen Handlungsbedarf auf kommunaler und europäischer Ebene. Abfall ist zu einem wichtigen Teil ein Marktprodukt, Rohstoffquelle (“urban mining“) und Energieträger so wie Kohle, nur klimafreundlicher. Wenn die Kommunalpolitik selbst Unternehmer in diesem Markt spielen will, dann muss sie sich wenigstens optimal in diesem Markt bewegen können.

Damit lief die AVG bei der FDP offene Türen ein. In der Diskussion wies Karl-Heinz Peters darauf hin, dass die Liberalen aufgrund des technischen Vorbildcharakters immer hinter dieser Anlage gestanden hätten, trotz aller Fehler bei der Vergabe des Auftrages. Karl-Heinz Daniel fragte nach der Qualitätssicherung bei Importmüll, Hans Edgar Preckel nach den Möglichkeiten zentraler Sortierung, Moustafa Ahmed nach den Umweltvorteilen von Import und Verbrennung in Köln gegenüber der Deponierung in den Ursprungsländern.

Rolf Albach wies auf die mit Manfred Skutta angestoßene Überarbeitung des Anlieferkonzepts zu mehr Anwohnerschutz hin und fragte nach der Weiterentwicklung zu Schiffstransporten, wenn sich die AVG europaweit positioniere. Er sprach auch die Absurdität an, Biomüll bei der AVG extrem teuer zu kompostieren, während die Schwesterfirma Rheinenergie subventioniert Mais verbrenne, um „regenerativen“ Strom und Wärme zu gewinnen.

Es wurde vereinbart, die Diskussion - z. B. auch über die Rolle der Politik bei privaten und öffentlichen Investitionen - im Rahmen eines Fraktionsarbeitskreises Umwelt und einer Sitzung der Großen Fraktion bei der AVG fortzusetzen.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Umweltschutz.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

So., 19.11.2017 Deutsch folgt Gebauer als Kreisvorsitzender nach FDP-Köln mit neuer Führungsspitze Yvonne Gebauer und Lorenz Deutsch
Beim außerordentlichen Kreisparteitag der FDP-Köln am Samstag im Lindner City Plaza Hotel wählten gut 100 anwesende Mitglieder den ... mehr
So., 19.11.2017 FDP unterstützt Partnerschaft für hervorragende medizinische Versorgung Kooperation der städtischen Kliniken mit der Uni-Klinik Köln Bettina Houben
Die FDP begrüßt die Überlegungen der Oberbürgermeisterin Henriette Reker, eine strategische Partnerschaft der Kliniken der Stadt Köln mit ... mehr
Mo., 06.11.2017 FDP fordert Konzept „Luisa“ für Köln Houben und Wittmütz: Hilfe für bedrängte oder belästigte Frauen Dr. Annette Wittmütz
Ähnlich wie in anderen Städten bereits etabliert, brauche auch Köln ein Angebot für Frauen und Mädchen, die sich in Clubs, Kneipen oder ... mehr

Termin-Highlights


Di., 21.11.2017, 19:00 Uhr
Gänseessen im Landhaus Kuckuck
Christoph Dammermann
Mit Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann Der Stadtbezirksverband Lindenthal lädt Sie auch in diesem Jahr wieder ganz ...mehr

Do., 23.11.2017, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Podiumsdiskussion: Kulturpolitische Positionen nach der NRW-Wahl
Lorenz Deutsch, MdL
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Landtagswahl ist lange vorbei, das Kulturministerium neu konstituiert und seit kurzem auch räumlich neu ...mehr

Mi., 29.11.2017, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Workshop "Argumentieren gegen Rechts"
Wie gehen wir mit AfD und Pegida um? Ein Workshop wider die Neue Rechte Der Autor und Publizist Christoph Giesa warnt in seinem Buch ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I