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20.10.2010

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Staatsminister Hoyer in Moskau

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Vorbereitungstreffen der Münchner Sicherheitskonferenz

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, MdB Dr. Werner Hoyer, reiste am 19. Oktober nach Moskau. Dort nimmt er am Vorbereitungstreffen ("core group meeting") für die im Februar 2011 geplante 47. Münchener Sicherheitskonferenz teil. Bei einer Rede zum neuen strategischen Konzept der NATO wird Hoyer auch auf die Bedeutung der Zusammenarbeit der NATO mit Russland eingehen. Mit Blick auf die derzeitigen Beratungen zum neuen Strategischen Konzept der NATO sagte Staatsminister Hoyer vor seinem Abflug:

"NATO-Generalsekretär Rasmussen hat mit seinem Entwurf des neuen Strategischen Konzepts eine sehr gute Grundlage für die weitere Diskussion im Bündnis bis zum Gipfel in Lissabon gelegt. Wir begrüßen die klare Sprache zur weiter wachsenden Bedeutung der Partnerschaften, insbesondere auch zu Russland. Aufgrund der Bedeutung Russlands freue ich mich, dass Präsident Medwedew die Einladung der NATO angenommen hat und am Lissaboner Gipfel teilnehmen wird.

Die vordringlichen Fragen der europäischen Sicherheit können nur gemeinsam zwischen Russland und den euro-atlantischen Institutionen gelöst werden. Rüstungskontrolle und nukleare Nichtverbreitung, konventionelle Abrüstung oder auch Fortschritte bei den ungelösten Konflikten in unserer gemeinsamen Nachbarschaft bedürfen der konstruktiven Zusammenarbeit mit unseren russischen Partnern."

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