Köln kann mehr
alle Meldungen »

15.10.2010

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Gemeinsame Haltungen zu globalen Fragen

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild vergrößern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild verkleinern
Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
Vertreter von 46 Staaten Europas und Asiens, der EU-Kommission und des ASEAN-Sekretariats sind beim 8. ASEM-Gipfel in Brüssel zusammengekommen, unter ihnen auch 36 Staats- und Regierungschefs. Sie einigten sich auf eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit. Auch außenpolitische Fragen standen auf der Agenda.

Die Gipfelteilnehmer diskutierten drängende aktuelle Fragen von den Konsequenzen aus der Weltwirtschaftskrise, der internationalen Finanzarchitektur und der Situation auf den Arbeitsmärkten bis hin zum Klimawandel, der Abrüstung und Nichtverbreitung sowie dem Kampf gegen Terrorismus und Piraterie.

Hoyer: ASEM ist "einmaliges Format"

Am zweiten Gipfeltag vertrat Staatsminister Werner Hoyer die Bundeskanzlerin. Er würdigte ASEM als "einmaliges Format", in dem Partner beider Regionen - Europas und Asiens - gleichberechtigt gemeinsame Haltungen zu globalen Fragen entwickeln.

Der ASEM-Gipfel sei auch wichtig für die Vorbereitung des Gipfels der G20 am 11./12. November in Seoul/Südkorea, zumal kleinere Staaten Asiens und Europas, die am ASEM-Gipfel teilnahmen, dort nicht vertreten sein werden. Auch die Diskussion über regionale Themen stand auf dem Gipfelprogramm, darunter der Konflikt um das iranische Nuklearprogramm, die Situation in Afghanistan, im Nahen Osten und in Myanmar. Staatsminister Hoyer hob dazu drei Punkte besonders hervor:

Bei der Diskussion um das iranische Nuklearprogramm habe es eine klare gemeinsame Haltung gegeben. Die ASEM-Gipfelteilnehmer hätten den zweigleisigen Ansatz der E3+3-Staatengruppe unterstützt. Dieser umfasse die Anerkennung des Rechts Irans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie, aber auch die Aufforderung zur umfassenden Kooperation mit der IAEA und zur vollständigen Umsetzung der VN-Resolution 1929.

Zur Stabilisierung Afghanistans sei man sich einig gewesen über die bei der Kabuler Konferenz im vergangenen Juli verabschiedete internationale Strategie. Neben dem Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte müsse auch die innerafghanische Aussöhnung vorangetrieben werden, so Hoyer.

Auch zum Thema Myanmar sei es gelungen, im Gipfeldokument eine klare Sprache zu finden. Diese erwähne explizit auch die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Die Bundesregierung habe sich stets für ihre Freilassung eingesetzt und begrüße, "dass ihre Teilhabe am politischen und gesellschaftlichen Leben Myanmars eingefordert worden ist".

Zu den besonders bemerkenswerten Punkten des Gipfels zählte Werner Hoyer eine Diskussion über den Dialog von Ländern, die sich unterschiedlichen Religionsgemeinschaften zugehörig fühlen. In einer Intervention habe der Premierminister Malaysias die Gründung einer "Allianz der Moderaten" angeregt, um die gegenseitige Sprachlosigkeit seit dem so genannten Karikaturenstreit zu überwinden. Dieser Vorschlag sei von anderen Gipfelteilnehmern sehr positiv aufgenommen worden. (05.10.2010)

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

So., 19.11.2017 Deutsch folgt Gebauer als Kreisvorsitzender nach FDP-Köln mit neuer Führungsspitze Yvonne Gebauer und Lorenz Deutsch
Beim außerordentlichen Kreisparteitag der FDP-Köln am Samstag im Lindner City Plaza Hotel wählten gut 100 anwesende Mitglieder den ... mehr
Sa., 18.11.2017 FDP unterstützt Partnerschaft für hervorragende medizinische Versorgung Kooperation der städtischen Kliniken mit der Uni-Klinik Köln Bettina Houben
Die FDP begrüßt die Überlegungen der Oberbürgermeisterin Henriette Reker, eine strategische Partnerschaft der Kliniken der Stadt Köln mit ... mehr
Mo., 06.11.2017 FDP fordert Konzept „Luisa“ für Köln Houben und Wittmütz: Hilfe für bedrängte oder belästigte Frauen Dr. Annette Wittmütz
Ähnlich wie in anderen Städten bereits etabliert, brauche auch Köln ein Angebot für Frauen und Mädchen, die sich in Clubs, Kneipen oder ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 29.11.2017, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Workshop "Argumentieren gegen Rechts"
Wie gehen wir mit AfD und Pegida um? Ein Workshop wider die Neue Rechte Der Autor und Publizist Christoph Giesa warnt in seinem Buch ...mehr
Kaum ein außenpolitisches Thema hat in den vergangenen Monaten solch eine starke mediale Aufmerksamkeit bekommen wie die politische ...mehr
During the 2007-08 crisis, creative American officials devised more than a dozen programs to prevent financial firms from failing for lack ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I