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23.08.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Unsinnigen Kreisverkehr an Niehler Straße endgültig stoppen

Lorenz Deutsch, Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt
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Lorenz Deutsch, Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt
Lorenz Deutsch, Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt
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Lorenz Deutsch, Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt
FDP stellt in Bezirksvertretung Antrag auf Aufhebung des Beschlusses

Am 17.4.2008 hat die Bezirksvertretung Innenstadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion FDP/Kölner Bürger Bündnis die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Niehler Straße / Neusser Wall beschlossen und die deutlich preisgünstigere Lösung mit einer Querungshilfe und Zebrastreifen (Variante A) abgelehnt.

Zwischenzeitlich wurde allerdings Variante A von der Verwaltung trotzdem weitgehend umgesetzt. Diese Lösung wird von den Anwohnern allgemein als ausreichend wahrgenommen. Deshalb hat die FDP-Ratsfraktion um Aussetzung und Überprüfung der teuren Baumaßnahme, die kurzfristig angekündigt wurde, gebeten. Nach anfänglichem Festhalten hat schließlich Stadtdirektor Guido Kahlen die Maßnahme ausgesetzt, nachdem die öffentlichen Proteste überdeutlich wurden. Um die unsinnige Maßnahme endgültig zu verhindern, stellt die FDP nun in der Bezirksvertretung den Antrag auf Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses. Lorenz Deutsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der BV-Innenstadt, erklärt dazu:

„Der geplante Kreisverkehr an dieser Stelle ist vollkommen überflüssig, die jetzige Lösung funktioniert gut. Nachdem die Verwaltung die deutlich günstigere Variante von sich aus umgesetzt hat, hätte sie die Bezirksvertretung über die veränderte Lage informieren müssen. Stattdessen wurde im bürokratischen Trott einfach weitergeplant. Dass dies noch in der derzeitigen Haushaltslage geschehen kann, ist erschreckend. Die FDP hat sich schon von Beginn an gegen diese Geldverschwendung gewandt. Es ist schön, dass durch die massiven Proteste aus der Bürgerschaft ein Umdenken in der Verwaltung begonnen hat.

Ich hoffe, die anderen Parteien springen nun auch über ihren Schatten und lassen von diesem teuren Unsinn ab. Diesem Spuk muss ein Ende bereitet werden!“


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