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31.08.2010

FDP in der Bezirksvertretung Chorweiler

Meldung

Jamaika-Koalition in Chorweiler

Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
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Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
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Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler
Birkholz: Gute Aussichten auf erfolgreiche Zusammenarbeit

In der Bezirksvertretung Chorweiler schlossen sich nach der KölnWahl im vergangenen Jahr die Vertreterinnen und Vertreter von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu einer so genannten „Jamaika-Koalition“ zusammen, nachdem zuvor die Verhandlungen über eine rot-grüne Koalition gescheitert waren. Michael Birkholz, Mitglied der Bezirksvertretung Chorweiler, erklärt dazu:

„Ich freue mich über die Zusammenarbeit mit den Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen und bin mir sicher, dass wir erfolgreich zusammenarbeiten werden und der Stadtbezirk Chorweiler davon profitieren wird. Rot-Grün hat ein desolates Bild in ihren Koalitionsverhandlungen abgegeben und umso mehr bin ich froh, dass wir nun endlich ein stabiles, motiviertes und erfolgsorientiertes Bündnis in der Bezirksvertretung Chorweiler gefunden haben.

Die Notwendigkeit eines gemeinsamen Eintretens ließ auch nicht lange auf sich warten. Denn das Vorgehen des Oberbürgermeisters bei der Besetzung der vakanten Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler stieß auf heftigen Protest der Bezirksvertretung.

Mit sofortiger Wirkung hatte der Oberbürgermeister die Stelle als Bürgeramtsleiter besetzt und dabei das Recht der Bezirksvertretung zur Stellungnahme, wie sie in der Zuständigkeitsordnung garantiert wird, einfach missachtet. Denn eine Vorstellung des Kandidaten konnte wegen dessen Erkrankung nicht stattfinden, woraufhin die Beschlussvorlage über die Neubesetzung in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 8. Juli 2010 vertagt werden musste. Trotz der noch ausstehenden Stellungnahme der Bezirksvertretung wurde die Stelle aber besetzt.

Zusammen mit der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Chorweiler haben wir deshalb den Oberbürgermeister aufgefordert, die Neubesetzung der Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler auszusetzen, bis die Bezirksvertretung die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten hat und damit ihr Beteiligungsrecht wahrnehmen konnte.

Nun bleibt abzuwarten, ob das Scheitern von Rot-Grün in Chorweiler Auswirkungen auf die Koalition im Stadtrat haben wird. Dass auch dort die Zusammenarbeit der beiden Koalitionspartner alles andere als reibungslos ist, ist inzwischen ja hinlänglich bekannt. Vielleicht wird man ja bald vom ‚Trendsetter’ Chorweiler sprechen, wenn auch im Stadtrat Rot-Grün demnächst scheitern und unser Modell auch dort Einzug halten sollte.“

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