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12.05.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

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Görzel: Köln hat sich erneut blamiert

Volker Görzel, MdR
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FDP stellt Anfrage bezüglich Auszählungsdesaster bei Landtagswahl

Beim Auszählen der Wahlstimmen zur Landtagswahl schlichen sich derart viele Fehler ein, dass Köln sein Ergebnis erst mit einigen Stunden Verzögerung als letzte Gemeinde in Nordrhein-Westfalen feststellen konnte. In der Presseberichterstattung wurde Köln als langsamste Kommune ausgemacht. Erst wurde zu langsam ausgezählt, dann auch noch falsch. Es entsteht der Eindruck, als wäre die Kölner Stadtverwaltung nicht in der Lage, ein ordnungsgemäßes Wahlverfahren zu organisieren. Dazu erklärt der Rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Volker Görzel:

"Dieses Auszählungsdesaster erleben wir in Köln nun schon zum zweiten Mal. Bei der Bundestagswahl letztes Jahr war es genauso. Die Stadtverwaltung hat wieder einmal das Ansehen Kölns, live und für jedermann mitzuverfolgen, beschädigt.

Die Verwaltung kann von Glück reden, dass es nicht zu dem Bürgerentscheid über den Schauspielhausneubau gekommen ist. Die Vermutung liegt nahe, dass es auch bei diesem Verfahren, welches strenge formelle Wahlanforderungen beinhaltet, zu erheblichen Fehlern gekommen wäre.

Es bleibt zu hoffen, dass die Stadtverwaltung aus ihren Fehlern lernt und die vor uns liegenden wahlfreien Jahre dazu nutzt, die Fehler aufzuarbeiten und zukünftige Peinlichkeiten für unsere Stadt zu vermeiden. Die FDP-Ratsfraktion hat dies jedenfalls zum Anlass genommen, eine entsprechende Anfrage im zuständigen Ratsausschuss (AVR) zu stellen. Herr Stadtdirektor Kahlen wird sich hier zum wiederholten Mal erhebliche Organisationsmängel vorwerfen lassen müssen."

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