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30.01.2010

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Rasche: SPD und Grüne schaden mit penetrantem Genörgel unserem Land

Rhein-Ruhr-Express
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Rhein-Ruhr-Express
Debatte um Rhein-Ruhr-Express

Zur aktuellen Diskussion über den RRX erklärt der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche:

"Für die FDP-Fraktion gehört der Rhein-Ruhr-Express zu den wenigen deutschen Champions-League-Projekten auf der Schiene. Vom RRX würden insbesondere die Pendler in Nordrhein-Westfalen profitieren. Mit dem RRX kann erheblich mehr Verkehr auf die Schiene gebracht und somit das hoch belastete NRW-Straßennetz spürbar entlastet werden. Zudem kann durch den Einsatz des RRX die Pünktlichkeit im bundesweiten Schienenverkehr erhöht werden.

Mit ihrer politisch motivierten Kritik am RRX schaden Grüne und SPD unserem Land. Wir erwarten von der Opposition, dass sie ihrer Verantwortung bei diesem für NRW wichtigen Projekt endlich gerecht wird. Bislang haben SPD und Grüne ihre Beiträge allein auf penetrantes Nörgeln und stetes Schlechtreden reduziert.

Die im Bundesverkehrsministerium kursierende Streichliste für zahlreiche Schienenprojekte wurde zudem bekanntlich bereits unter SPDMinister Tiefensee erstellt. Rot-Grün hat in ihrer Regierungszeit keinerlei Finanzierung sichergestellt. CDU und FDP haben dagegen dafür gesorgt, dass für das Projekt Planungskosten in Höhe von 35 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Eine weitergehende Finanzierung kann es im jetzigen Planungsstadium noch gar nicht geben. Bund, Deutsche Bahn und Land haben jedoch vereinbart, dass bei Baureife des Projekts die weitere Finanzierung sichergestellt wird. Damit sind CDU und FDP mit diesem Projekt weiter als Rot-Grün es jemals war.

Die Ankündigung von SPD und Grünen aus dem Jahr 2003, der RRX würde bereits zur Fußball-WM 2006 fahren, hat sich als reine Lachnummer erwiesen. Unter der amateurhaften rot-grünen Verkehrspolitik leidet NRW noch heute. Denn für das rot-grüne Projekt "Metrorapid" wurde eine vorgesehene und finanziell gesicherte Schienenverbindung zwischen Köln und Dortmund aufgegeben."

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