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06.01.2010

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

FDP fordert Klarheit in Kulturkürzungsdebatte

Dr. Ulrich Wackerhagen
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Dr. Ulrich Wackerhagen
Anfragen nach konkreten Plänen zu Einsparungen

Oberbürgermeister Jürgen Roters hat mehrfach beteuert, mit der Kultur in Köln müsste auch in Zeiten von Haushaltsschwierigkeiten mit Augenmaß umgegangen werden. Der Oberbürgermeister und der derzeitige Kämmerer Norbert Walter-Borjans haben allerdings mit Einbringung des Haushaltes von allen Verwaltungseinheiten gleiche Sparleistungen eingefordert. Bei sogenannten freiwilligen Leistungen sollen 12,5% und im pflichtigen Bereich noch 7,5% eingespart werden.

Wie eine Umsetzung dieser Sparvorgaben konkret aussehen könnte und welche Folgen damit für die städtischen Institutionen und die Freie Szene verbunden wären, bleibt aber bislang im Dunklen. Deshalb hat die FDP-Fraktion nun im Kulturausschuss und den Betriebsausschüssen der Bühnen, des Gürzenichorchesters und des Wallraf-Richartz-Museums / Fondation Corboud mittels einer Anfrage um die Darstellung der möglichen Kürzungsszenarien gebeten. Der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Dr. Ulrich Wackerhagen, erklärt dazu:

„Mit der Frage nach den konkreten Umsetzungsplänen der Verwaltung wollen wir endlich eine seriöse Grundlage für eine politische Diskussion der im Raum stehenden Kürzungspläne haben. Das unverbindliche Hantieren mit abstrakten Zahlen muss ein Ende haben. Wir wollen wissen, wo gespart werden soll und mit welchen Folgen dies verbunden sein wird. Bei den möglicherweise betroffenen Akteuren herrscht große Unsicherheit. Selbst Institutionen wie das Gürzenichorchester sehen sich derzeit nicht in der Lage, Wirtschaftspläne zu erstellen.

Wir wollen keine Diskussion hinter verschlossenen Türen. Wir fordern die Verwaltung und die Koalition von Rot/Grün auf, Farbe zu bekennen, wie es mit der Kultur in Köln weitergehen soll. Nebelkerzen, wie der Vorschlag einer Kulturtaxe, werden von dieser Verantwortung nicht ablenken!“


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