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06.08.2009

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Clintons Nordkorea-Besuch ist kein Durchbruch

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Hoyer;: Ein Hoffnungsschimmer

Zur Reise des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton nach Nordkorea erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Werner Hoyer:

Der Besuch Bill Clintons in Nordkorea macht Hoffnung, dass eine dringend erforderliche neue Perspektive in Abrüstungsfragen auch fest verschlossen scheinende Türen öffnen kann.

Clintons Besuch hat unter Beweis gestellt, wie ernst es der neuen US-Administration damit ist, zu deeskalieren und Verhandlungslösungen in der Nordkorea-Frage auszuloten. Dafür nimmt sie selbst eine Aufwertung des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il in Kauf, die der Besuch Bill Clintons für ihn ohne Zweifel bedeutet hat.

Zugleich ist es richtig, dass der amtierende Präsident Obama sich im Hintergrund hält, solange Nordkorea nicht zu wesentlichen, glaubwürdigen und überprüfbaren Schritten in Richtung einer Aufgabe seines Nuklearprogramms bereit ist. An einer Verbesserung des politischen Klimas haben beide Seiten gerade in einer Phase Interesse, in der ein Übergang der Macht von Kim Jong Il auf einen Nachfolger immer wahrscheinlicher wird.

Neben dem von Bill Clinton vorgemachtem vorsichtigen Ausloten von Möglichkeiten wird es im Umgang mit Nordkorea auch weiterhin ganz wesentlich darauf ankommen, dass insbesondere China und Russland ihren Einfluss auf Pjöngjang geltend machen - auch um Nordkorea klar zu machen, dass es den Preis für sein Atomprogramm nicht unendlich in die Höhe treiben kann. Bill Clintons Besuch hat gezeigt, dass Nordkorea hinsichtlich der Fortsetzung von Verhandlungen nicht auf Totalverweigerung geschaltet hat. (05.08.2009)


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