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13.06.2009

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Dialogangebot gegenüber Iran bleibt richtiger Weg

Deutscher Bundestag
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Zur Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud
Ahmadinedschad erklärt der stellvertretende Vorsitzende und
außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Werner Hoyer:

Die Bestätigung von Präsident Ahmadinedschad ist ohne Zweifel eine schwere Enttäuschung - für alle im Iran und in der internationalen Gemeinschaft, die auf einen Politikwechsel im Iran gehofft hatten.

Die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm wird die Wiederwahlwahl Ahmadinedschads nicht erleichtern. Trotzdem bleibt das Dialogangebot des amerikanischen Präsidenten Obama auch nach dieser Wahl der richtige Weg. Der zurückliegende Wahlkampf im Iran hat gezeigt, dass sich Ahmadinedschad einer Politik der ausgestreckten Hand seitens der USA nicht entziehen kann. Auch im Sinne einer Unterstützung der reformorienterten Kräfte im Iran ist es deshalb wichtig zu zeigen, dass es zum Kurs der Eskalation eine realistische Alternative gibt.

Hoffnungsschimmer für die Zukunft bleibt der beeindruckende Wahlkampf der jungen Menschen in den großen iranischen Städten, die einen modernen und politisch zugespitzten Wahlkampf geführt haben. Hier schlummert Potential für eine Zusammenarbeit, das der Westen trotz dieses enttäuschende Ergebnisses nicht aus den Augen verlieren darf.


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