Hoyer: Sicherheitskonferenz in München wird spannend wie nie

Am Freitag begann in München die 45. Sicherheitskonferenz. Rund 300 Politiker aus aller Welt, darunter Staats- und Regierungschefs, diskutieren bis Sonntag über Themen wie Rüstungskontrolle, die Lage in Afghanistan oder den Nahost-Konflikt. Auch US-Vizepräsident Joe Biden wird mit Spannung erwartet. FDP-Außenexperte Werner Hoyer verspricht sich viel von der Konferenz. "Es ist selten so spannend wie in diesem Jahr", sagte er gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Angesichts der weltwirtschaftlichen Veränderungen und einem Kurswechsel der USA stehe man vor einer Neuorientierung der Internationalen Politik. Dies scheine man in der Bundesregierung jedoch nicht zu begreifen.

Während der dreitägigen Beratungen bietet sich für Deutsche und Europäer die erste richtige Gelegenheit, mit der neuen US-Regierung in Kontakt zu kommen. Die Erwartungen für eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen sind aufgrund der Äußerungen des US-Präsidenten Barack Obama groß. Konflikte wie im Nahen Osten und in Afghanistan, neue Abrüstungsinitiativen oder der Streit mit dem Iran bedürfen eines Abstimmungsbedarfes unter den Staaten. Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise wird die internationale Ordnung ebenfalls beeinflussen. Genug Stoff also für eine internationale Sicherheitskonferenz. Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, erklärte, "die Welt steht vor einem grundlegenden Wandel, vor allem auch wegen der wirtschaftlichen Schwierigkeiten." Da sei die Konferenz eine "wichtige Sache".

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, sieht von der Münchner Sicherheitskonferenz eine große Bedeutung ausgehen. "Wir haben eine interessante Kreuzung von weltwirtschaftlich fundamentalen Veränderungen und einer Neuorientierung der internationalen Sicherheitspolitik." Allerdings begreife man in der Bundesregierung noch nicht, "wie fundamental die Veränderungen in der amerikanischen Politik sind", kritisierte Hoyer. Obama sei entschlossen, Amerikas Rolle in der Politik neu zu definieren. "Der wird uns fragen: Was sind denn eure Vorschläge?" Da komme bisher jedoch nicht viel, monierte Hoyer. Die Europäer müssten sich besinnen. Dann sei München "eine Riesenchance".


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