Köln kann mehr
alle Meldungen »

19.12.2008

Kölner Stadt-Anzeiger

Pressespiegel

"Signal" bleibt auf Rot

Dietmar Repgen, MdR
Bild vergrößern
Dietmar Repgen, MdR
Dietmar Repgen, MdR
Bild verkleinern
Dietmar Repgen, MdR
Umwandlung des Wallraf in gemeinnützige GmbH findet keine Mehrheit.

Von Andreas Damm

Sämtliches Werben des Oberbürgermeisters blieb erfolglos, die Mehrheit des Rates lehnte die von CDU und FDP beantragte Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Courboud (WRM) in eine gemeinnützige GmbH ab. "Hier geht es um ein Signal", hatte Fritz Schramma betont und um "politische Rückendeckung" für ein seit Jahren diskutiertes Vorhaben gebeten. Der bevorstehende Beschluss des Rates werde zeigen, wie die Stadt mit Unterstützern und Sponsoren umgeht. SPD, Grüne, Linksfraktion ließen sich von dem Appell jedoch nicht beeindrucken. Sie stimmten gegen den schwarz-gelben Antrag.

Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Lothar Theoder Lemper (CDU), warf vor allem der SPD vor, sie bewege sich in der Debatte um eine neue Rechtsform für das WRM "nicht weit entfernt von politischer Unehrlichkeit, ja Verlogenheit". Ihren Bekundungen zum Trotz, dem Museum mehr Selbstständigkeit gewähren zu wollen, verhinderten die Sozialdemokraten die Umwandlung, ebenso wie Teile der Verwaltung. Diese Kritik richtete Lemper wohl an Kämmerer Peter-Michael Soénius, der auch in der Sitzung am Donnerstag wieder rechtliche Bedenken gegen das Vorhaben äußerte. "In NRW und auch im Regierungsbezirk Köln gibt es mehrere Kommunen, deren Museen in der Rechtsform einer GmbH betrieben werden", heißt es in dem Antrag der CDU und der FDP. "Wir haben vom Innenminister des Landes eindeutige Zustimmung", sagte Lemper.

Unterstützung zugesagt

FDP-Fraktionsvize Dietmar Repgen sagte, der Rat könne die strittige Frage mit einem Beschluss zur Umwandlung klären. Denn erst dann werde die Bezirksregierung diesen besonderen Fall rechtlich prüfen. Der Stifterrat, so Repgen, stehe zu seiner Zusage, das Museum nach einer Ausgründung "mit einem jährlichen Zuschuss von mindestens 200 000 Euro zu unterstützen".

Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Georg Bögner, wies darauf hin, dass das WRM seit gut fünf Monaten auf Beschluss des Rates als "eigenbetriebsähnliche Einrichtung" geführt wird. Eine solche Rechtsform ermöglicht weitgehend selbständiges Wirtschaften. Zunächst sei eine dreijährige Erprobungsphase vereinbart worden - auch im Einvernehmen zwischen dem OB und dem Stifterrat, wie Bögner betonte. Erst danach sollte man über die bestmögliche Betriebsform diskutieren. "Wir haben zum jetzigen Zeitpunkt keinen Grund, die Pilotphase zu beenden." Zustimmung von den Grünen: "Der Eigenbetrieb kann genauso gut arbeiten wie eine GmbH", findet deren Fraktionsvize Peter Sörries.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Kunst und Kultur.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 27.01.2016 Sterck: Neuen Stadtteil Kreuzfeld schnell realisieren FDP begrüßt überraschende Unterstützung der SPD Kreuzfeld-Schild: Einst geplant, dann gestrichen
Die Initiative der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus ... mehr
Do., 21.01.2016 Ruffen/Gebauer: Schulkonferenzen sind ihrer Mitwirkung beraubt worden Schulrechtsänderung bei Wahl von neuen Schulleitungen Stefanie Ruffen
Der Landtag von NRW hat mit den Stimmen von SPD und Grünen am 24. Juni 2015 das 12. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen. Bei den vielen ... mehr
Sa., 16.01.2016 Wahrheit ans Licht bringen Lindner und Laschet zur Beantragung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses FDP-Landtagsfraktion NRW
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, haben die ... mehr

Termin-Highlights

Johannes Vogel
Einladung zum Fischessen Aschermittwoch, 10. Februar 2016, 19 Uhr im Restaurant „Belgischer Hof“, Brüsseler Straße 54, 50674 Köln Als ...mehr

Mi., 24.02.2016, 19.00 Uhr
Kreisparteitag der FDP-Köln
Yvonne Gebauer, MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Beschluss des Kreisvorstandes lade ich Sie gemäß § 12 der Satzung des Kreisverbandes Köln ein zum ...mehr
Weitere Informationen und Anmeldung für diese Veranstaltung unter folgendem Link: ...mehr

Politik-Highlights

Ulrich Breite, MdR
Laudatio zur Übergabe des Friedrich-Jacobs-Preises 2015 an die Sportjugend Köln für das Angebot Mitternachtssport Lieber Herr ...mehr
Henriette Reker
Freie Demokraten unterstützen unabhängige und parteilose Kandidatin Die Kölnerinnen und Kölner wählen eine neue ...mehr
Yvonne Genauer, MdL
Rede von Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der ...mehr

alle Videos »

Videothek

Friedrich-Jacobs-Preisverleihung 2015