Köln kann mehr
alle Meldungen »

13.12.2008

Portal Liberal

Pressespiegel

Niebel: Koch-Mehrin statt Altherren-Wahlkampf zwischen SPD und Union

Dr. Silvana Koch-Mehrin, MdEP aus Köln
Dr. Silvana Koch-Mehrin, MdEP aus Köln
Dr. Silvana Koch-Mehrin, MdEP aus Köln
Bild verkleinern
Dr. Silvana Koch-Mehrin, MdEP aus Köln
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat am Montag das Rennen um den deutschen EU-Kommissariatsposten auf zwei Kandidaten beschränkt: seinen Kandidaten Martin Schulz und dessen Kontrahenten von der Union. So planvoll habe sich die SPD selten „um ihre Unattraktivität“ gekümmert, kommentiert FDP-Generalsekretär Dirk Niebel das Manöver Münteferings. Dieser plane „mit seinem Wunsch nach einem Duell ,zwischen Herrn Schulz und Herrn X’ bei der Europawahl einen Altherren-Wahlkampf“, den sich junge Wähler jedoch nicht bieten lassen würden, so Niebel. Die Liberalen setzen hingegen mit Silvana Koch-Mehrin auf frisches Blut für Europa.

Sechs Monate vor der Europawahl im Juni 2009 will SPD-Chef Müntefering einen Zweikampf mit der Union. Diese soll nun ihren Gegenkandidaten für den deutschen EU-Kommissarsposten benennen. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Industriekommissar Günther Verheugen (SPD). Die Union erhebt schon länger Anspruch auf das Amt, so dass Streit in der Koalition programmiert ist. Sie könnte Wirtschaftsstaatsekretär Peter Hintze oder EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering aufstellen.

FDP-Generalsekretär interpretiert den einseitigen Vorstoß Münteferings als eine Strategie, um aus dem Wählervotum einen „Altherren-Wahlkampf“ zwischen dem SPD- und einem Unionskandidaten zu machen. Dies sei jedoch eine „Kampfansage an alle, die es endgültig satt haben, dass Altgediente von den so genannten Volksparteien in den Europa-Ruhestand abgeschoben werden soll“.

Die Liberalen wollen indes eine ihrer jüngsten Spitzenpolitikerinnen aufstellen. „Wir werden im Wahlkampf mit Silvana Koch-Mehrin auf jene setzen, die in Europa etwas bewegen und nicht nur Kommissar werden wollen“, so der FDP-Generalsekretär. Er kritisierte, dass sie Sozialdemokratie mit ihrer Mannschaft „auf lauter Kais aus der Kiste“ setze, „die einmal zur Wahl auftauchen und dann zwischen Brüssel und Straßburg wieder verschwinden“.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 03.02.2016 Hoyer: Unerlaubt Eingereiste müssen auf Zuweisungsquote angerechnet werden FDP kritisiert Pläne der Landesregierung Katja Hoyer, MdR
Zu den Plänen der Landesregierung, die Flüchtlingszuweisungen für nordrhein-westfälische Großstädte drastisch zu erhöhen, erklärt ... mehr
Mi., 03.02.2016 Beratungen bis nach Mitternacht Wechselvolle Ratssitzung ohne klare Mehrheiten FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Die Sitzung des Rates der Stadt Köln am 2. Februar 2016 begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Kölns ... mehr
Do., 28.01.2016 Große Mehrheit für Ausschuss Silvesternacht: Lediglich die Piratenfraktion im Landtag trägt das Gremium nicht mit Marc Lürbke, MdL
Der Zeitplan steht: Schon im Herbst soll der parlamentarische Untersuchungsausschuss seine Ermittlungsarbeit abgeschlossen haben. Dann ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 24.02.2016, 19.00 Uhr
Kreisparteitag der FDP-Köln
Yvonne Gebauer, MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Beschluss des Kreisvorstandes lade ich Sie gemäß § 12 der Satzung des Kreisverbandes Köln ein zum ...mehr
Weitere Informationen und Anmeldung für diese Veranstaltung unter folgendem Link: ...mehr

Politik-Highlights

Ulrich Breite, MdR
Laudatio zur Übergabe des Friedrich-Jacobs-Preises 2015 an die Sportjugend Köln für das Angebot Mitternachtssport Lieber Herr ...mehr
Henriette Reker
Freie Demokraten unterstützen unabhängige und parteilose Kandidatin Die Kölnerinnen und Kölner wählen eine neue ...mehr
Yvonne Genauer, MdL
Rede von Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der ...mehr

alle Videos »

Videothek

Friedrich-Jacobs-Preisverleihung 2015