Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.12.2008

Kölner Stadt-Anzeiger und Kölnische Rundschau

Pressespiegel

Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Bild verkleinern
Wallraf-Richartz-Museum
CDU und FDP setzen auf Ausgründung


Kölner Stadt-Anzeiger
CDU und FDP setzen auf Ausgründung
Neuer Antrag auf Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums.

CDU und FDP in Köln setzen weiter darauf, das Wallraf-Richartz-Museum / Fondation Corboud in eine gGmbH umzuwandeln, um dem Museum einen größeren Handlungsspielraum zu eröffnen. In einem gemeinsamen Antrag, über den in der Ratssitzung am 18. Dezember beraten werden soll, wird darauf hingewiesen, dass nach jüngsten Recherchen auch ein städtisches Museum in die Rechtsform der GmbH überführt werden könne, sofern dem ein "wichtiges Interesse" zugrunde liege. Damit wird der Einschätzung des Kulturdezernats widersprochen, derzufolge einer solchen Ausgründung rechtliche Bedenken der Kämmerei und der Bezirksregierung entgegenstünden. Aus diesem Grunde hatte sich der Rat nur für eine Umwandlung des städtischen Museums in einen Eigenbetrieb ausgesprochen.

CDU und FDP verweisen nun auf eine Stellungnahme von Manfred Palmen, dem Parlamentarischen Staatssekretärs für Verwaltungsstruktur im Innenministerium des Landes NRW. Er hält die Rechtsform der GmbH, die mehr Freiheiten als der Eigenbetrieb eröffnet, für realisierbar. Allerdings könne die Bezirksregierung naturgemäß nur das beurteilen, was ihr angezeigt werde. Von der Stadt Köln, so wird Palmen in dem Antrag zitiert, sei die beabsichtigte Gründung einer Museums-GmbH nicht angezeigt worden, da man glaubte, hierfür im Rat keine Mehrheit zu finden. Weiter wird in dem Antrag von CDU und FDP daran erinnert, dass der Stifterrat des Museums seinerzeit erklärt hatte, sich mit einer festen Summe an einer solchen Ausgründung beteiligen zu wollen. (ksta)


Kölnische Rundschau
Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Das Thema lässt CDU und FDP nicht ruhen: Im April beschloss der Rat die Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums in eine eigenbetriebliche Einrichtung zum 1. Juli - nachdem Kämmerei und Bezirksregierung nach Angaben der Kulturverwaltung "rechtliche Bedenken" gegen die Überführung des Museums in eine Betriebs-gGmbH geltend gemacht hatten. Demnach scheitere die seit 2005 geplante Ausgründung einer gemeinnützigen GmbH an der rechtlichen Erfordernis des so genannten "wichtigen Interesses".

Das jedoch sehen die Fraktionen von FDP und CDU als gegeben - und bringen einen Antrag in die nächste Ratssitzung am 18. Dezember ein, nach dem die Verwaltung beauftragt werden soll, die Umwandlung des WRM in eine stadteigene Betriebs-gGmbH vorzubereiten. Die von der Verwaltung vorgelegten Gründe gegen die Ausgründung, die dem Museum Arbeitsabläufe erleichtern soll, seien nicht ausreichend geprüft worden, heißt es zur Begründung.

Das "wichtige Interesse", so der Antrag, liege hier durchaus vor: Der Stifterrat des Hauses sei bereit, das Museum auch als 100-prozentige Tochter der Stadt mit jährlich mindestens 200.000 Euro zu fördern; nicht jedoch als Eigenbetrieb. Zudem habe der Stifterrat zugesagt, sich an dem Bau einer Ausstellungshalle für das Wallraf auf dem Gelände des ehemaligen Kaufhauses Kutz mit mindestens einer Million Euro zu beteiligen. (EB) (06.11.2008)


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Kunst und Kultur.

vorherige Meldung nächste Meldung
Spenden Sie hier!

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Do., 10.04.2014 Sterck: Finger in Wunde FDP stellt Kampagne zur KölnWahl vor Ulrich Breite und Ralph Sterck in der Unterführung unter dem Hauptbahnhof
Es war sicher der ungewöhnlichste Ort, an dem die FDP je eine Pressekonferenz abgehalten hat: Sie fand in der dreckigen, stinkenden und ... mehr
Do., 10.04.2014 Alle Neune! In letzter Sitzung vor KölnWahl kommen sämtliche FDP-Ratsmitglieder zu Wort FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Oberbürgermeister Jürgen Roters dankte bei der Eröffnung der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode den aus dem Rat ausscheidenden ... mehr
Mi., 09.04.2014 Eingriff in den Wohnungsmarkt Diskussion über Antrag von SPD, CDU und Grüne - FDP: Sie werden scheitern Ratssaal
Kölns Einwohnerzahl steigt, die Stadt braucht mehr Wohnungen. Deshalb haben SPD, CDU und Grüne gestern im Rat den Antrag "Mietwohnungsbau ... mehr

Termin-Highlights

Liebe Mitglieder von LiSL NRW, liebe Freundinnen und Freunde, Die Liberalen Schwulen und Lesben in NRW veranstalten am 25. April im ...mehr

Mo., 05.05.2014, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Podiumsdiskussion zur KölnWahl des Bürgervereins Köln-Longerich
Volker Görzel, MdR
Mit Volker Görzel in Longerich Hiermit laden wir Sie ein, an unserer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Die Veranstaltung des ...mehr

Mi., 07.05.2014, 20:00 Uhr
Podiumsgespräch zur Europawahl
Mit Alexander Schreiber in der Lutherkirche Wir möchten Sie gerne gewinnen anlässlich der Europawahl 2014 zur Teilnahme an einem ...mehr

Politik-Highlights


Mi., 01.01.2014
KölnWahl 2014
Historisches Rathaus
Hier finden Sie - die Direktkandidatinnen und -kandidaten ...mehr
Ulrich Breite, MdR
Laudatio von FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite zur Verleihung des Friedrich-Jacobs-Preises 2013 an das Haus des ...mehr
Ralph Sterck, MdR
Rede des Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Ralph Sterck, am 14. Dezember 2014 anlässlich der Kreiswahlversammlung zur ...mehr

alle Videos »

Videothek

Sauberkeit. Das braucht Köln!