Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.12.2008

Kölner Stadt-Anzeiger und Kölnische Rundschau

Pressespiegel

Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Bild verkleinern
Wallraf-Richartz-Museum
CDU und FDP setzen auf Ausgründung


Kölner Stadt-Anzeiger
CDU und FDP setzen auf Ausgründung
Neuer Antrag auf Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums.

CDU und FDP in Köln setzen weiter darauf, das Wallraf-Richartz-Museum / Fondation Corboud in eine gGmbH umzuwandeln, um dem Museum einen größeren Handlungsspielraum zu eröffnen. In einem gemeinsamen Antrag, über den in der Ratssitzung am 18. Dezember beraten werden soll, wird darauf hingewiesen, dass nach jüngsten Recherchen auch ein städtisches Museum in die Rechtsform der GmbH überführt werden könne, sofern dem ein "wichtiges Interesse" zugrunde liege. Damit wird der Einschätzung des Kulturdezernats widersprochen, derzufolge einer solchen Ausgründung rechtliche Bedenken der Kämmerei und der Bezirksregierung entgegenstünden. Aus diesem Grunde hatte sich der Rat nur für eine Umwandlung des städtischen Museums in einen Eigenbetrieb ausgesprochen.

CDU und FDP verweisen nun auf eine Stellungnahme von Manfred Palmen, dem Parlamentarischen Staatssekretärs für Verwaltungsstruktur im Innenministerium des Landes NRW. Er hält die Rechtsform der GmbH, die mehr Freiheiten als der Eigenbetrieb eröffnet, für realisierbar. Allerdings könne die Bezirksregierung naturgemäß nur das beurteilen, was ihr angezeigt werde. Von der Stadt Köln, so wird Palmen in dem Antrag zitiert, sei die beabsichtigte Gründung einer Museums-GmbH nicht angezeigt worden, da man glaubte, hierfür im Rat keine Mehrheit zu finden. Weiter wird in dem Antrag von CDU und FDP daran erinnert, dass der Stifterrat des Museums seinerzeit erklärt hatte, sich mit einer festen Summe an einer solchen Ausgründung beteiligen zu wollen. (ksta)


Kölnische Rundschau
Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Das Thema lässt CDU und FDP nicht ruhen: Im April beschloss der Rat die Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums in eine eigenbetriebliche Einrichtung zum 1. Juli - nachdem Kämmerei und Bezirksregierung nach Angaben der Kulturverwaltung "rechtliche Bedenken" gegen die Überführung des Museums in eine Betriebs-gGmbH geltend gemacht hatten. Demnach scheitere die seit 2005 geplante Ausgründung einer gemeinnützigen GmbH an der rechtlichen Erfordernis des so genannten "wichtigen Interesses".

Das jedoch sehen die Fraktionen von FDP und CDU als gegeben - und bringen einen Antrag in die nächste Ratssitzung am 18. Dezember ein, nach dem die Verwaltung beauftragt werden soll, die Umwandlung des WRM in eine stadteigene Betriebs-gGmbH vorzubereiten. Die von der Verwaltung vorgelegten Gründe gegen die Ausgründung, die dem Museum Arbeitsabläufe erleichtern soll, seien nicht ausreichend geprüft worden, heißt es zur Begründung.

Das "wichtige Interesse", so der Antrag, liege hier durchaus vor: Der Stifterrat des Hauses sei bereit, das Museum auch als 100-prozentige Tochter der Stadt mit jährlich mindestens 200.000 Euro zu fördern; nicht jedoch als Eigenbetrieb. Zudem habe der Stifterrat zugesagt, sich an dem Bau einer Ausstellungshalle für das Wallraf auf dem Gelände des ehemaligen Kaufhauses Kutz mit mindestens einer Million Euro zu beteiligen. (EB) (06.11.2008)


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Kunst und Kultur.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mo., 09.02.2015 Durchstarten im "Solution Space" Unabhängige Oberbürgermeister-Kandidatin Reker eröffnet ihr Wahlbüro Ulrich Breite, Ralph Sterck, Henriette Reker, Hans Stein, Katja Hoyer und Christtraut Kirchmeyer bei der Eröffnung (v.l. - Foto: Stephan Wieneritsch)
Im "Solution Space" werden die Weichen gestellt. Die unabhängige Oberbürgermeister-Kandidatin und amtierende Sozialdezernentin Henriette ... mehr
Fr., 06.02.2015 Mehr Chancen für Kölner Handwerk Rat macht den Weg für beschränkte Ausschreibungen frei! Ulrich Breite, MdR
Nach einer Initiative von CDU und FDP hat der Rat in ... mehr
Mo., 15.12.2014 FDP setzt Zuweisungsreform, Chancen zur Berufsbildung und Unterbringung auf Schiffen und im Umland durch Gemeinsamer Antrag zur Flüchtlingspolitik im Rat Katja Hoyer, MdR
SPD, CDU, Grüne und FDP stellen zur kommenden Ratssitzung einen ... mehr

Termin-Highlights


Mo., 02.03.2015, 18:00 Uhr
Besuch bei Radio Köln
2. Info-Abend der Medienwerkstatt der FDP-Köln Liebe Medieninteressierte in der Kölner FDP, nach der erfolgreichen ...mehr

So., 15.03.2015 bis Mi., 18.03.2015, 18:00 Uhr bis 13:30 Uhr
lit.Cologne-Begleitseminar: Ist die Literatur (noch) Spiegelbild unserer Gesellschaft?
Wir begleiten die diesjährige lit.Cologne mit einem Seminar über die Lesekultur in unserem Lande und den Stellenwert von Literatur im ...mehr

Politik-Highlights

Henriette Reker
Freie Demokraten unterstützen unabhängige und parteilose Kandidatin Am 13. September 2015 wählen die Kölnerinnen und Kölner eine ...mehr

Mo., 03.11.2014
Erinnerungen an Manfred Wolf
Manfred Wolf
Rede von Ralph Sterck anlässlich der Trauerfeier zum Tode von Manfred Wolf Liebe Marianne Wolf, liebe Familie Wolf! Ich ...mehr
Yvonne Gebauer, MdL
Yvonne Gebauer, Bildungspolitische Sprecherin der ...mehr

alle Videos »

Videothek

Arena der Freiheit