Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.12.2008

Kölner Stadt-Anzeiger und Kölnische Rundschau

Pressespiegel

Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Wallraf-Richartz-Museum
Bild verkleinern
Wallraf-Richartz-Museum
CDU und FDP setzen auf Ausgründung


Kölner Stadt-Anzeiger
CDU und FDP setzen auf Ausgründung
Neuer Antrag auf Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums.

CDU und FDP in Köln setzen weiter darauf, das Wallraf-Richartz-Museum / Fondation Corboud in eine gGmbH umzuwandeln, um dem Museum einen größeren Handlungsspielraum zu eröffnen. In einem gemeinsamen Antrag, über den in der Ratssitzung am 18. Dezember beraten werden soll, wird darauf hingewiesen, dass nach jüngsten Recherchen auch ein städtisches Museum in die Rechtsform der GmbH überführt werden könne, sofern dem ein "wichtiges Interesse" zugrunde liege. Damit wird der Einschätzung des Kulturdezernats widersprochen, derzufolge einer solchen Ausgründung rechtliche Bedenken der Kämmerei und der Bezirksregierung entgegenstünden. Aus diesem Grunde hatte sich der Rat nur für eine Umwandlung des städtischen Museums in einen Eigenbetrieb ausgesprochen.

CDU und FDP verweisen nun auf eine Stellungnahme von Manfred Palmen, dem Parlamentarischen Staatssekretärs für Verwaltungsstruktur im Innenministerium des Landes NRW. Er hält die Rechtsform der GmbH, die mehr Freiheiten als der Eigenbetrieb eröffnet, für realisierbar. Allerdings könne die Bezirksregierung naturgemäß nur das beurteilen, was ihr angezeigt werde. Von der Stadt Köln, so wird Palmen in dem Antrag zitiert, sei die beabsichtigte Gründung einer Museums-GmbH nicht angezeigt worden, da man glaubte, hierfür im Rat keine Mehrheit zu finden. Weiter wird in dem Antrag von CDU und FDP daran erinnert, dass der Stifterrat des Museums seinerzeit erklärt hatte, sich mit einer festen Summe an einer solchen Ausgründung beteiligen zu wollen. (ksta)


Kölnische Rundschau
Erneut Ratsantrag zum Wallraf

Das Thema lässt CDU und FDP nicht ruhen: Im April beschloss der Rat die Umwandlung des Wallraf-Richartz-Museums in eine eigenbetriebliche Einrichtung zum 1. Juli - nachdem Kämmerei und Bezirksregierung nach Angaben der Kulturverwaltung "rechtliche Bedenken" gegen die Überführung des Museums in eine Betriebs-gGmbH geltend gemacht hatten. Demnach scheitere die seit 2005 geplante Ausgründung einer gemeinnützigen GmbH an der rechtlichen Erfordernis des so genannten "wichtigen Interesses".

Das jedoch sehen die Fraktionen von FDP und CDU als gegeben - und bringen einen Antrag in die nächste Ratssitzung am 18. Dezember ein, nach dem die Verwaltung beauftragt werden soll, die Umwandlung des WRM in eine stadteigene Betriebs-gGmbH vorzubereiten. Die von der Verwaltung vorgelegten Gründe gegen die Ausgründung, die dem Museum Arbeitsabläufe erleichtern soll, seien nicht ausreichend geprüft worden, heißt es zur Begründung.

Das "wichtige Interesse", so der Antrag, liege hier durchaus vor: Der Stifterrat des Hauses sei bereit, das Museum auch als 100-prozentige Tochter der Stadt mit jährlich mindestens 200.000 Euro zu fördern; nicht jedoch als Eigenbetrieb. Zudem habe der Stifterrat zugesagt, sich an dem Bau einer Ausstellungshalle für das Wallraf auf dem Gelände des ehemaligen Kaufhauses Kutz mit mindestens einer Million Euro zu beteiligen. (EB) (06.11.2008)


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Kunst und Kultur.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Sa., 08.11.2014 Breite: Willkommenskultur vor Missbrauch schützen Razzia in Flüchtlingsunterkunft in der Kritik Ulrich Breite, MdR
Zum Ablauf der gestrigen Polizei-Razzia in der Flüchtlingsunterkunft in der Herkulesstraße erklärt ... mehr
Di., 04.11.2014 Neues Gymnasium für Lindenthal FDP feiert Riesenerfolg im Schulausschuss Stefanie Ruffen
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hatte bereits vor drei Jahren zur Ratssitzung im Oktober 2011 ... mehr
Sa., 18.10.2014 Zweiter Halt erwünscht Die FDP-Fraktion will den Breslauer Platz als innerstädtischen Fernbusbahnhof erhalten Pläne für einen Busbahnhof am Breslauer Platz von 2009
Die Fernbus-Haltestelle am Breslauer Platz will die FDP-Ratsfraktion nicht ohne weiteres aufgeben. „Wir befürworten zwar den Halt am ... mehr

Termin-Highlights

Einladung zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, dem 27.11.2014 um 19:00 h im FORUM Volkshochschule ...mehr
Einladung zum traditionellen Weihnachtsessen der FDP im Kölner Süden Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Gäste! Der ...mehr

Mo., 01.12.2014, 19:00 Uhr
Eröffnung der Medienwerkstatt der FDP-Köln
Besuch im Verlagshaus M. DuMont Schauberg Liebe Medieninteressierte in der Kölner FDP, Köln ist einer der bedeutendsten ...mehr

Politik-Highlights

Manfred Wolf
Rede anlässlich der Trauerfeier zum Tode von Manfred Wolf Liebe Marianne Wolf, liebe Familie Wolf! Ich erinnere mich, dass ...mehr
Yvonne Gebauer, MdL
Yvonne Gebauer, Bildungspolitische Sprecherin der ...mehr

So., 25.05.2014
KölnWahl 2014
Alle Informationen zur Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen am 25. Mai 2014 Hier finden Sie alle Informationen zur ...mehr

alle Videos »

Videothek

Arena der Freiheit