Für Deutschland in Europa - Diskutieren Sie mit!

Geht es nach FDP-Präsidium und Bundesvorstand wird die FDP-Abgeordnete im Europaparlament, Silvana Koch-Mehrin, auch im Superwahljahr 2009 für die Liberalen in den Europa-Wahlkampf ziehen. Sie wurde am Montag einstimmig zur Spitzenkandidatin nominiert. Damit unterstützen die Führungsgremien der Partei ihre Kandidatur auf dem Europaparteitag der FDP im Januar 2009 in Berlin.

Dort soll auch das Europawahlprogramm beschlossen werden. Bereits am Programm beteiligt sind der FDP-Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff, der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus Löning, sowie der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer. Das Wahlprogramm "Für Deutschland in Europa" kann ab jetzt bis Mitte Dezember im Internet unter europaprogramm.de diskutiert werden.

"Bei der Europawahl 2004 hat die FDP durch das Vertrauen und den Zuspruch ihrer Wähler einen eindrucksvollen Erfolg erzielt", erklärte Silvana Koch-Mehrin am Montag. Die Liberalen möchten an dieses Ergebnis anknüpfen und die Präsenz deutscher Liberaler im Europäischen Parlament stärken und ausbauen. "Wenn die Europapartei FDP weiter wächst, können die Anliegen und Interessen der Menschen hierzulande in Europa noch besser zur Geltung gebracht werden", ist sie überzeugt. Sie ist sich auch sicher, dass es den Liberalen gelingen wird, den positiven Trend der FDP fortsetzen zu können und ein "sehr gutes Ergebnis zu erzielen."

Die FDP wird die inhaltlichen Schwerpunkte der Europawahl auf die Kernthemen der Bundestagswahl abstimmen und mit Blick auf die zeitgleich mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen so integrieren, dass die positiven Auswirkungen liberaler Europapolitik für die Menschen vor Ort deutlich werden.

Dem Bundesvorstand wurde am Montag auch die Kampagne unter dem Motto "Für Deutschland in Europa" präsentiert. Hans-Jürgen Beerfeltz will dies als den Einstieg in eine "Vorkampagne" verstanden wissen, die bis zum Europaparteitag der FDP am 17. Januar 2009 gesteigert wird. Dazu gehöre auch die Online-Debatte des Europawahlprogramms der FDP, die jetzt gestartet wurde.

Wie schon die jetzt auslaufende Debatte zum Deutschlandprogramm unterstreiche dies erneut, "dass wir die dialogorientierteste Partei in Deutschland sind", so Beerfeltz. Die Liberalen versprechen sich zudem Synergieffekte für die zeitgleich mit der Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Europawahl könnten die positiven Auswirkungen liberaler Europapolitik für die Menschen vor Ort deutlich machen.

FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz gab die Losung aus: "Wir bleiben nicht hinter den Mauern der Parteizentrale sitzen, sondern gehen dahin, wo die Menschen sind." Ab jetzt sind die Parteimitglieder und Sympathisanten gefragt. Sie können das Programm unter europaprogramm.de im Internet debattieren.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.