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03.08.2008

Das Rathaus

Pressespiegel

Südafrikanische Lokalpolitiker unterwegs in Deutschland

Manfred Wolf, MdR
Manfred Wolf, MdR
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Manfred Wolf, MdR
Von Fred Nel, Pretoria, und Katja Manuela Egger, Kapstadt

Acht Gemeinderäte der liberalen Partei Democratic Alliance (DA) Südafrikas bereisten vom 3. bis 10. Mai 2008 Deutschland. Begleitet wurden sie von der Regionalbüroleiterin Afrika der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) Eva-Maria Köhler-Renfordt, der Büroleiterin Kapstadt der FNF Katja Manuela Egger und von Dr. Gabriele Thöns, FNF Gummersbach. Die DA ist die offizielle Oppositionspartei Südafrikas. Die Kommunalpolitiker vom Kap sind Mitglieder der Association of Democratic Alliance Councillors (ADAC) und erwiderten den Besuch einer Delegation der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), die 2006 Südafrika besucht hatte. Die beiden wichtigsten Themen der Informationsreise waren die Organisation der Fußballweltmeisterschaft und die Wirtschaftspolitik.

4. Mai 2008 - Bonn
Einen Einblick in das - für uns kompliziert wirkende - föderale System Deutschlands vermittelt Manfred Richter, Mitglied des Vorstands er Friedrich-Naumann-Stiftung und ehemaliger Bürgermeister von Bremerhaven. Achim Kansy, FDP-Stadtrat in Bonn, und Jochen Dürrmann, Vorsitzender der VLK Nordrhein-Westfalen, bereichern den Einblick mit Beispielen aus ihrer Tätigkeit. Die wichtigsten Erkenntnisse dieses Austauschs sind die starke Arbeitsteilung zwischen Bund, Land und Gemeinden sowie die fehlende direkte Einflussmöglichkeit der lokalen politischen Entscheidungsträger auf die Bundesregierung.
Empfang im Rathaus Bonn: FDP-Bürgermeister Ulrich Hauschild erzählt aus dem politischen Alltag und erklärt, wie die Stadt seit dem Verlust des Hauptstadt-Status ihre Wirtschaftspolitik neu ausgerichtet hat. Wir erfahren von den guten Beziehungen, die Bonn mit den umliegenden Städten pflegt und wie die Stadt diese nutzt, um sich als Touristenattraktion und als Standort für internationale Konferenzen zu vermarkten.

5. Mai 2008 - Köln
Herr Sanden und Herr Rösch vom Sportamt Köln begrüßen uns im Sportpark Müngersdorf. Ein Kurzfilm über die Fußball-WM 2006 zeigt die großartige Stimmung, die während des Turniers in Köln herrschte. Die anschließende Präsentation mit regem Austausch ist für uns nützlich: Wir sehen, welche Rolle die Stadt in der Organisation dieses Events spielte und begreifen die Schwierigkeiten, die mit „public viewing“ und der Sicherheit verbunden sind. Kai Klaassen (Kölner Sportstätten GmbH) führt uns durch das angrenzende RheinEnergie-Stadion. Unglaublich, wie viele Auflagen den Stadionbetreibern von der FIFA gemacht wurden! Das Mittagessen nehmen wir im Beisein des ehemaligen FDP-Bürgermeisters Manfred Wolf im Restaurant des Stadions ein.

6. Mai 2008 - Wermelskirchen
Heute besuchen wir Bürgermeister Eric Weik in Wermelskirchen - wir kennen ihn schon vom VLK-Besuch in Südafrika. In einem angeregten Gespräch erläutert der junge FDP-Bürgermeister die politischen Herausforderungen, denen er begegnet. Ganz neu war für uns, dass es parallel zur Fußball-WM auch eine Behinderten-Fußballweltmeisterschaft gibt. Einer der Austragungsorte war Wermelskirchen. Stadtrat Löhmer (CDU) berichte, wie ihm dieser Coup gelang. Anschließend fahren wir mit dem Bus nach Norddeutschland.

7. Mai 2008 - Bremerhaven - Bremen
Der Tag beginnt bei der Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung (BIS). Herr Adelmann (Geschäftsführer) und Herr Schnorrenberger (Bereichsleiter) erklären, dass die Stadt neue Arbeitsplätze schaffen musste, nachdem der Schiffbau als größter Industriezweig in Bremerhaven seinen Betrieb eingestellt hatte.
Danach begrüßen uns Frau Becker, Leiterin Unternehmensservice und Marketing der Bremer Investitionsgesellschaft GmbH (BIG) und ihr Kollege Herr Gerber. Sie zeigen uns, wie die Stadt Bremen Privatinvestitionen fördert. Erstaunt sind wir über die Vielfalt der Unternehmungen, die sich in Bremen niedergelassen haben.
Der Abend endet mit einer lebhaften Diskussion mit den FDP-Kommunalpolitikern Mark Ella (VLK-Vorsitzender Bremen), Holger Anders (Generalsekretär der VLK Mecklenburg-Vorpommern) und Prof. Dr. Herbert Hotje (Vorsitzender der VLK Niedersachsen). Bei gutem Essen reden wir über die Rolle von Stadt- und Gemeinderäten und über die Möglichkeiten von Bundestagsabgeordneten, die Ziele ihrer Partei zu realisieren.

8. Mai 2008 - Berlin
Im Deutschen Bundestag treffen wir uns mit der FDP-Sprecherin für Innen- und Kommunalpolitik Gisela Piltz und der AG Kommunalpolitik. Bei einem gemeinsamen Mittagessen erörtern wir die Unterstützung kommunalpolitischer Anliegen und Rechtsvorhaben durch Parlamentarier.
Ein fröhliches Wiedersehen gibt es danach für uns im Thomas-Dehler-Haus mit der Bundesgeschäftsführerin der VLK Gabriele Renatus und ihrer Assistentin Sabine Beyer - beide waren 2006 in Südafrika mit dabei. Heute erzählen sie uns, was die VLK für die Gemeinde- und Stadträte in Deutschland leistet.

9. Mai 2008 – Potsdam – Berlin
Heute geht es in die Geschäftsstelle der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Potsdam. Hier werden wir von Harald Klein begrüßt, dem Bereichsleiter Internationale Politik. Wir treffen auch Rolf Hermann Löhr von der VLK-Brandenburg und stellen unsere Arbeit in Südafrika vor.
Die Studienreise endet mit einer Präsentation des Geschäftsführers des FDP-Bürgerfonds David J. Kugler über die Methoden der Geld- und Spendenbeschaffung der FDP. Der Austausch mit Herrn Kugler ist für die ADAC-Abgeordneten besonders wertvoll, da sich die DA bei der Mittelbeschaffung mit großen Herausforderungen konfrontiert sieht.
Nach einer Woche intensiver Gespräche treten wir am Samstag erschöpft, aber voller neuer Ideen die Heimreise nach Südafrika an.

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