Köln kann mehr
alle Meldungen »

05.06.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Im Verhältnis zu Russland muss neue Vertrauensbasis gefunden werden

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Bild verkleinern
Deutscher Bundestag
Zum heutige Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Deutschland, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Der erste Besuch von Präsident Medwedew ist eine große Chance für alle Beteiligten, positive Signale für eine zukünftig wieder konstruktive Zusammenarbeit mit Russland auszusenden. Wenn es gelingt, nach einer Phase der gegenseitigen Frustration und Enttäuschung mit dem Beginn der Präsidentschaft Medwedews wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen, dann wäre schon viel gewonnen.

Der ehemalige Präsident Putin hat die Hoffnungen, die mit seinem Amtsantritt verbunden waren, am Ende nicht erfüllen können. Nirgends steht geschrieben, dass Dmitri Medwedew auf diesem Kurs weitergehen wird. Eher gibt es erste Hoffnungszeichen, dass Medwedews Wahlkampfparolen über rechtsstaatliche Reformen und eine Modernisierung Russlands mehr als "weiße Salbe" sind. Medwedew zu unterschätzen oder ihn von vornherein nur als Fortsetzung der Putinschen Politik zu sehen, wäre ein Riesenfehler und eine verpasste Chance.

Sehr schnell nach dem Amtsantritt des zukünftigen amerikanischen Präsidenten im Januar 2009 wird sich klären, ob Russland und der Westen wieder auf den Weg einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehren, der so dringend nötig ist. Europa als eine der beiden tragenden Säulen des Westens, ist gut beraten, die Bereitschaft hierzu frühzeitig und geschlossen zu signalisieren. Deutschland sollte nach Kräften hierzu beitragen.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 03.02.2016 Hoyer: Unerlaubt Eingereiste müssen auf Zuweisungsquote angerechnet werden FDP kritisiert Pläne der Landesregierung Katja Hoyer, MdR
Zu den Plänen der Landesregierung, die Flüchtlingszuweisungen für nordrhein-westfälische Großstädte drastisch zu erhöhen, erklärt ... mehr
Mi., 03.02.2016 Beratungen bis nach Mitternacht Wechselvolle Ratssitzung ohne klare Mehrheiten FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Die Sitzung des Rates der Stadt Köln am 2. Februar 2016 begann mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Kölns ... mehr
Do., 28.01.2016 Große Mehrheit für Ausschuss Silvesternacht: Lediglich die Piratenfraktion im Landtag trägt das Gremium nicht mit Marc Lürbke, MdL
Der Zeitplan steht: Schon im Herbst soll der parlamentarische Untersuchungsausschuss seine Ermittlungsarbeit abgeschlossen haben. Dann ... mehr

Termin-Highlights

Odysseum
Bitte Anmeldungsinformationen beachten! Zwei renommierte Physiker treten an zum Duell der Argumente. Ihr Thema: Pro und Contra der ...mehr

Mi., 24.02.2016, 19.00 Uhr
Kreisparteitag der FDP-Köln
Yvonne Gebauer, MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Beschluss des Kreisvorstandes lade ich Sie gemäß § 12 der Satzung des Kreisverbandes Köln ein zum ...mehr
Weitere Informationen und Anmeldung für diese Veranstaltung unter folgendem Link: ...mehr

Politik-Highlights

Ulrich Breite, MdR
Laudatio zur Übergabe des Friedrich-Jacobs-Preises 2015 an die Sportjugend Köln für das Angebot Mitternachtssport Lieber Herr ...mehr
Henriette Reker
Freie Demokraten unterstützen unabhängige und parteilose Kandidatin Die Kölnerinnen und Kölner wählen eine neue ...mehr
Yvonne Genauer, MdL
Rede von Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der ...mehr

alle Videos »

Videothek

Friedrich-Jacobs-Preisverleihung 2015