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05.06.2008

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Im Verhältnis zu Russland muss neue Vertrauensbasis gefunden werden

Deutscher Bundestag
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Zum heutige Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Deutschland, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Der erste Besuch von Präsident Medwedew ist eine große Chance für alle Beteiligten, positive Signale für eine zukünftig wieder konstruktive Zusammenarbeit mit Russland auszusenden. Wenn es gelingt, nach einer Phase der gegenseitigen Frustration und Enttäuschung mit dem Beginn der Präsidentschaft Medwedews wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen, dann wäre schon viel gewonnen.

Der ehemalige Präsident Putin hat die Hoffnungen, die mit seinem Amtsantritt verbunden waren, am Ende nicht erfüllen können. Nirgends steht geschrieben, dass Dmitri Medwedew auf diesem Kurs weitergehen wird. Eher gibt es erste Hoffnungszeichen, dass Medwedews Wahlkampfparolen über rechtsstaatliche Reformen und eine Modernisierung Russlands mehr als "weiße Salbe" sind. Medwedew zu unterschätzen oder ihn von vornherein nur als Fortsetzung der Putinschen Politik zu sehen, wäre ein Riesenfehler und eine verpasste Chance.

Sehr schnell nach dem Amtsantritt des zukünftigen amerikanischen Präsidenten im Januar 2009 wird sich klären, ob Russland und der Westen wieder auf den Weg einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehren, der so dringend nötig ist. Europa als eine der beiden tragenden Säulen des Westens, ist gut beraten, die Bereitschaft hierzu frühzeitig und geschlossen zu signalisieren. Deutschland sollte nach Kräften hierzu beitragen.


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