Köln kann mehr
alle Meldungen »

05.06.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Im Verhältnis zu Russland muss neue Vertrauensbasis gefunden werden

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Bild verkleinern
Deutscher Bundestag
Zum heutige Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Deutschland, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Der erste Besuch von Präsident Medwedew ist eine große Chance für alle Beteiligten, positive Signale für eine zukünftig wieder konstruktive Zusammenarbeit mit Russland auszusenden. Wenn es gelingt, nach einer Phase der gegenseitigen Frustration und Enttäuschung mit dem Beginn der Präsidentschaft Medwedews wieder eine Vertrauensbasis zu schaffen, dann wäre schon viel gewonnen.

Der ehemalige Präsident Putin hat die Hoffnungen, die mit seinem Amtsantritt verbunden waren, am Ende nicht erfüllen können. Nirgends steht geschrieben, dass Dmitri Medwedew auf diesem Kurs weitergehen wird. Eher gibt es erste Hoffnungszeichen, dass Medwedews Wahlkampfparolen über rechtsstaatliche Reformen und eine Modernisierung Russlands mehr als "weiße Salbe" sind. Medwedew zu unterschätzen oder ihn von vornherein nur als Fortsetzung der Putinschen Politik zu sehen, wäre ein Riesenfehler und eine verpasste Chance.

Sehr schnell nach dem Amtsantritt des zukünftigen amerikanischen Präsidenten im Januar 2009 wird sich klären, ob Russland und der Westen wieder auf den Weg einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehren, der so dringend nötig ist. Europa als eine der beiden tragenden Säulen des Westens, ist gut beraten, die Bereitschaft hierzu frühzeitig und geschlossen zu signalisieren. Deutschland sollte nach Kräften hierzu beitragen.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung
Spenden Sie hier!

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 16.04.2014 FDP begrüßt neue Überwachungssysteme der DB Breite: Sicherheit und Datenschutz schließen sich nicht aus Ulrich Breite, MdR
Die FDP fordert in Köln schon seit vielen Jahren eine Fortentwicklung von Präventionsmaßnahmen für mehr Sicherheit und Sauberkeit für ... mehr
Do., 10.04.2014 Sterck: Finger in Wunde FDP stellt Kampagne zur KölnWahl vor Ulrich Breite und Ralph Sterck in der Unterführung unter dem Hauptbahnhof
Es war sicher der ungewöhnlichste Ort, an dem die FDP je eine Pressekonferenz abgehalten hat: Sie fand in der dreckigen, stinkenden und ... mehr
Mi., 09.04.2014 Eingriff in den Wohnungsmarkt Diskussion über Antrag von SPD, CDU und Grüne - FDP: Sie werden scheitern Ratssaal
Kölns Einwohnerzahl steigt, die Stadt braucht mehr Wohnungen. Deshalb haben SPD, CDU und Grüne gestern im Rat den Antrag "Mietwohnungsbau ... mehr

Termin-Highlights


Fr., 25.04.2014, 16:00 Uhr
Christian Lindner kommt!
Christian Lindner, MdL
Eröffnung des Infotainers Verehrte Liberale, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie herzlich einladen zur offiziellen ...mehr
Die Liberalen Schwulen und Lesben in NRW veranstalten im lesbisch-schwulen Jugendzentrum Anyway eine Podiumsdiskussion im Rahmen der ...mehr
Mit FDP-Europakandidatin Beret Roots "EU-Flüchtlingspolitik nach Lampedusa: Abschottung oder mehr Schutz für alle?" Das ist Thema ...mehr

Politik-Highlights


Mi., 01.01.2014
KölnWahl 2014
Historisches Rathaus
Hier finden Sie - die Direktkandidatinnen und -kandidaten ...mehr
Ulrich Breite, MdR
Laudatio von FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite zur Verleihung des Friedrich-Jacobs-Preises 2013 an das Haus des ...mehr
Ralph Sterck, MdR
Rede des Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Ralph Sterck, am 14. Dezember 2014 anlässlich der Kreiswahlversammlung zur ...mehr

alle Videos »

Videothek

Sauberkeit. Das braucht Köln!