Köln kann mehr
alle Meldungen »

09.05.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Medwedew beim Wort nehmen

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Bild verkleinern
Deutscher Bundestag
Chancen des personellen Wechsels an der Spitze des Kremls nutzen

Zum Amtsantritt des neuen russischen Präsidenten Medwedew erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Es ist davon auszugehen, dass Medwedew vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an ganz klar machen wird, dass er sich nicht als Marionette Putins versteht - und schon gar nicht so behandelt werden will. Die deutsche und europäische Außenpolitik ist gut beraten, sich ganz schnell darauf einzustellen, dass Medwedew durchaus einen eigenständigen Kurs fahren und eigene Akzente setzen könnte.

Zudem birgt jeder personelle Wechsel eine Chance, Bewegung in festgefahrene Verhandlungen zu bringen. Das gilt natürlich auch für Russland und seinen neuen Präsidenten. Diese Chance gilt es zu nutzen.

Unser langfristiges strategisches Interesse gegenüber Russland geht über Krisenmanagement weit hinaus. Die Bundesregierung muss Medwedew insbesondere mit Blick auf die Entwicklung einer echten Demokratie und eines funktionierenden Rechtsstaats in Russland beim Wort nehmen.

Man darf gespannt sein, wie Medwedew als neuer russischer Präsident die außenpolitischen Konfliktlinien intonieren wird. Ganz aktuell brisante Fragen, wie jene einer drohenden Eskalation gegenüber Georgien oder der Neuverhandlung eines Partnerschaftsabkommens mit der EU werden ihm keine Zeit lassen, sich erst in sein neues Amt einzufinden. Welchen Kurs Russland innen- wie außenpolitisch unter Medwedew einschlägt, wird sehr bald deutlich werden.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zur Regierungserklärung Wirtschaft und Energie

Aktuelle Highlights

Mi., 18.04.2018 FDP verwundert über Börschels Wechsel Sterck: Kein Verständnis für Neustrukturierung der Stadtwerke
Der Kölner SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Martin Börschel zieht sich völlig überraschend aus der aktiven Politik zurück ... mehr
Fr., 13.04.2018 FDP-Köln im Aufbruch Junge Liberale und Neumitglieder bringen sich stark beim Kreisparteitag ein Marc Lürbke, MdL
Am 10. April 2018 fand der ordentliche Kreisparteitag der FDP-Köln im großen Versammlungssaal der IN VIA in der Stolzestraße statt. Rund ... mehr
Mi., 11.04.2018 Hoyer: Überteuerte Hotelunterbringung von Geflüchteten sorgt zu Recht für Unverständnis und Verärgerung FDP begrüßt Initiative der OB zur Aufklärung Katja Hoyer, MdR
Zur Diskussion um die teure Unterbringung von Flüchtlingen in einem Delbrücker Hotel erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der ... mehr

Termin-Highlights


Sa., 21.04.2018, 12:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Tag der offenen Tür in der neuen Kreisgeschäftsstelle
Zu Beginn des Jahres ist die Kreisgeschäftsstelle der FDP-Köln in neue Räumlichkeiten umgezogen. Neuer Standort ist nun die Breite Straße ...mehr

Di., 24.04.2018, 19:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Innenstadt
Angela Freimuth, MdL
Mit Angela Freimuth, MdL Sehr geehrte Damen und Herren, im Namen des Stadtbezirksvorstandes lade ich Sie hiermit herzlich zum ...mehr

Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr