Köln kann mehr
alle Meldungen »

09.05.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Medwedew beim Wort nehmen

Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Bild verkleinern
Deutscher Bundestag
Chancen des personellen Wechsels an der Spitze des Kremls nutzen

Zum Amtsantritt des neuen russischen Präsidenten Medwedew erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Es ist davon auszugehen, dass Medwedew vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an ganz klar machen wird, dass er sich nicht als Marionette Putins versteht - und schon gar nicht so behandelt werden will. Die deutsche und europäische Außenpolitik ist gut beraten, sich ganz schnell darauf einzustellen, dass Medwedew durchaus einen eigenständigen Kurs fahren und eigene Akzente setzen könnte.

Zudem birgt jeder personelle Wechsel eine Chance, Bewegung in festgefahrene Verhandlungen zu bringen. Das gilt natürlich auch für Russland und seinen neuen Präsidenten. Diese Chance gilt es zu nutzen.

Unser langfristiges strategisches Interesse gegenüber Russland geht über Krisenmanagement weit hinaus. Die Bundesregierung muss Medwedew insbesondere mit Blick auf die Entwicklung einer echten Demokratie und eines funktionierenden Rechtsstaats in Russland beim Wort nehmen.

Man darf gespannt sein, wie Medwedew als neuer russischer Präsident die außenpolitischen Konfliktlinien intonieren wird. Ganz aktuell brisante Fragen, wie jene einer drohenden Eskalation gegenüber Georgien oder der Neuverhandlung eines Partnerschaftsabkommens mit der EU werden ihm keine Zeit lassen, sich erst in sein neues Amt einzufinden. Welchen Kurs Russland innen- wie außenpolitisch unter Medwedew einschlägt, wird sehr bald deutlich werden.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mo., 20.04.2015 FDP: Stadt muss bei ständigen Ampelausfällen selbst Verkehr regeln Houben: Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein Reinhard Houben, MdR
Zum wiederholten Mal sind in Köln an einer verkehrsrelevanten Kreuzung, diesmal am Ehrenfeldgürtel/Venloer Straße in Ehrenfeld, die Ampeln ... mehr
Sa., 18.04.2015 Ja zu Schaffung einer Freihandelszone zwischen Europa und Nordamerika Freie Demokraten begrüßen Chancen durch TTIP Lorenz Deutsch
Zum TTIP-Protesttag am 18. April 2015 erklärt Lorenz ... mehr
Mo., 13.04.2015 Ansturm auf Frauenhäuser 802 Bedürftige abgewiesen - Marodes Gebäude soll ersetzt werden Sylvia Laufenberg, MdR
Von Bettina Janecek Der Zulauf zu den beiden Kölner Frauenhäusern ist ungebrochen: Erneut konnte nur ein Bruchteil der Frauen in Not, ... mehr

Termin-Highlights

Modell für das Historische Archiv und die Kunst- und Museumsbibliothek am Eifelwall
Auf ein Kölsch mit den Kölner Freien Demokraten Diskussion mit Dr. Bettina Schmidt-Czaia, Leiterin des Historischen Archivs der ...mehr
Yvonne Genauer, MdL
Berichte aus Kreisvorstand, Ratsfraktion und Landesverband, Vorbereitung Bundesparteitag und Planung OB-Wahlkampf Sehr geehrte ...mehr

Sa., 09.05.2015, 10:00 Uhr
JuLis-Play: Asypolitik
In einem interaktiven Spiel befassen wir uns mit dem Thema Asylbewerber und Asylpolitik. Info: http://bit.ly/1auRToa Anmeldung: ...mehr

Politik-Highlights

Henriette Reker
Freie Demokraten unterstützen unabhängige und parteilose Kandidatin Am 13. September 2015 wählen die Kölnerinnen und Kölner eine ...mehr

Mo., 03.11.2014
Erinnerungen an Manfred Wolf
Manfred Wolf
Rede von Ralph Sterck anlässlich der Trauerfeier zum Tode von Manfred Wolf Liebe Marianne Wolf, liebe Familie Wolf! Ich ...mehr
Yvonne Gebauer, MdL
Yvonne Gebauer, Bildungspolitische Sprecherin der ...mehr