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09.04.2008

Express und Kölnische Rundschau

Pressespiegel

Millionen-Skandal um neues Museum

Ulrich Breite, MdR
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Kostendeckel für Kulturzentrum - Mehrbedarf aus Kulturetat


Express
Millionen-Skandal um neues Museum
Irre Fehlplanungen: Umzug des Rautenstrauch-Joest-Museums wird 6,3 Mio € teurer als geplant

Von Robert Baumanns und Sandra Ebert

Planungsskandal im Kulturdezernat: Die Kosten für Einrichtung, Umzug und Betrieb des neuen Rautenstrauch-Joest-Museums sind mit 13,3 Millionen Euro fast doppelt so hoch wie ursprünglich geplant. Die Politik ist empört.

Kosten für die Einrichtung des Museums, Umzugskosten vom Ubierring zum Neumarkt und Betriebskosten wurden nicht oder nur unzureichend kalkuliert: „Es wurden zwar die Kosten für die Toilettenräume kalkuliert, aber die dazugehörigen Kloschüsseln und Waschbecken wurden vergessen“, tobt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite. „Wir wollen jetzt genau wissen, wie die Kosten zustande kommen und warum man uns nicht früher informiert hat.“

Prof. Dr. Klaus Schneider, Direktor des Rautenstrauch-Joest-Museums ärgert sich: „Jetzt tun alle plötzlich so, als sei das eine Fehlplanung. Das ist überhaupt nicht wahr! Wir haben bereits 2004 diese Kosten von etwa 14 Millionen für die Einrichtung genannt, das Rechnungsprüfungsamt hat sie akzeptiert.“ Aber vom Kämmerer sei nur eine Teilsumme zur Verfügung gestellt worden.

Das weist Kassenhüter Peter Michael Soénius (CDU) zurück: „Ich kann nur das in den Haushalt einstellen, was mir der zuständige Dezernent anmeldet.“ Und der zuständige Kulturdezernent ist Georg Quander. Und der hat weniger angemeldet, als notwendig gewesen wäre.

Auf Quanders Äußerungen reagiert SPD-Kultursprecher Dr. Hans-Georg Bögner empört: „Das ist ein Armutszeugnis der Verwaltung. Man fühlt sich als verantwortungsvoller Politiker schon an der Nase herumgeführt. Einerseits soll man für die ständige Erhöhung des Kulturetats eintreten, andererseits kommen die plötzlich mit zusätzlichen sieben Millionen um die Ecke!“ Bögner weiter: „Wir werden dafür plädieren, dass wenigstens der Umzug des Rautenstrauch-Joest-Museums aus dem laufenden Kulturetat bezahlt werden muss!“


Kölnische Rundschau
Bei zwölf Millionen ist Schluss
Kostendeckel für Kulturzentrum - Mehrbedarf aus Kulturetat

Die nicht gedeckten Mehrkosten für das Kulturzentrum am Neumarkt, die von der Verwaltung auf 6,3 Millionen Euro beziffert worden waren, will Kulturdezernent Professor Georg Quander aus Erhöhungsmitteln für den Kulturetat im Rahmen des Doppelhaushaltes finanzieren. Dies kündigte er gestern nach vorheriger Beratung mit den Fraktionen im Kulturausschuss an. Auf Vorschlag der Grünen sollen die gesamten Umzugs-, Einrichtungs- und Betriebskosten aber "gedeckelt" werden und zwölf Millionen Euro nicht überschreiten. "Damit es keine Überraschung mehr gibt", so Peter Sörries.

Ursprünglich waren für den Museumskomplex nur sieben Millionen Euro veranschlagt worden, so dass sich die Kosten fast verdoppelt haben. Der Ausgleich über den Kulturetat sei "eine klare Akzentsetzung für das Neubauprojekt", erläuterte Quander. Dadurch könnten andere kulturelle Projekte, "die wir auch für wichtig halten, erst einmal nicht finanziert werden". Über die geänderte Beschlussvorlage sollen Finanzausschuss und Rat in ihren nächsten Sitzungen entscheiden.

Einstimmig verabschiedete der Ausschuss einen Dringlichkeitsantrag der FDP, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, detailliert aufzuklären, wie es zu der "groben Fehleinschätzung" der zu erwartenden Kosten gekommen ist. Dabei sei auch der Verdacht auszuräumen, dass es sich bei diesem Vorgang um "wissentliche Fehlinformationen der politischen Gremien" handelt. Die entsprechenden Erläuterungen sollen zur Sitzung des Finanzausschuss vorliegen.


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