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25.01.2008

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Schlüssel zur Iranfrage liegt im Verhältnis zwischen Washington und Teheran

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Beide Seiten müssen sich bewegen

Zur Einigung der E3+3 Außenminister über den Text einer neuen UN-Sicherheitsratsresolution zum iranischen Atomprogramm, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Ein Durchbruch bei der friedlichen Lösung der Iranproblematik wird erst dann in greifbare Nähe kommen, wenn die USA bereit sind, direkte Gespräche mit Teheran zu führen. Der Schlüssel zur Lösung der Iranfrage liegt im bilateralen Verhältnis zwischen Washington und Teheran. Am Ende werden beide Seiten dieser Tatsache nicht ausweichen können.

Weil umgekehrt Teheran klar sein muss, dass die internationale Staatengemeinschaft niemals einen atomar bewaffneten Iran akzeptieren kann, ist die Einigung auf eine neue UN-Sicherheitsratsresolution zum jetzigen Zeitpunkt der richtige Weg. Der Iran kann seine Hoffnungen vorerst begraben, die ständigen Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland ließen sich auseinanderdividieren.

Wichtiger als das neue Sanktionspaket gegenüber dem Iran ist die Botschaft, dass die internationale Gemeinschaft in den Grundzügen ihrer Iranpolitik zusammenhält. Der Iran ist gut beraten, dieses neue Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft nicht leichtfertig zu ignorieren.

Von dem Treffen in Berlin geht die richtige Botschaft aus, dass die internationalen Gemeinschaft am Ziel festhält, eine atomare Bewaffnung des Iran mit allen ihr zur Verfügung stehenden nicht-militärischen Mitteln zu verhindern.


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