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22.10.2007

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Chance zum Neuanfang im deutsch-polnischen Verhältnis nutzen

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Zum Wahlausgang in Polen erklären der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Werner Hoyer und der Polen-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Michael Link:

Das deutsch-polnische Verhältnis hat in den letzten Jahren unübersehbar gelitten. Der Wahlausgang in Polen weckt Hoffnung auf einen Neuanfang - in Polen, wie die Polen dies ganz offensichtlich wollen, im deutsch-polnischen Verhältnis, das dringend der Reparatur bedarf, und in der Europapolitik, in der sich Polen inzwischen weitgehend in der EU isoliert hat.

Jetzt ist die Chance da, im Verhältnis zu einem unserer wichtigsten Nachbarn Vieles in Ordnung zu bringen. Von Deutschland aus müssen jetzt die richtigen Signale nach Polen gesendet werden. Das heißt zu allererst, dass sich die Bundesregierung ihre Polen-Politik nicht länger von den Vertriebenenverbänden bestimmen lassen darf.

Die Menschen in Polen haben ein deutliches Zeichen gesetzt, dass sie den neo-nationalistischen Kurs der Kazcynskis nicht weiter mittragen wollen. Die Bundesregierung ist gut beraten, dieses klare Votum als Chance zu begreifen und mit einem neuen partnerschaftlichen Ansatz zu verbinden.


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