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25.09.2007

Junge Liberale Köln

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Bürgergeld – Was ist das Überhaupt?

Michael Kauch, MdB
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Michael Kauch, MdB
Michael Kauch zu Gast bei den Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen Köln wollten es wissen – was ist überhaupt das Bürgergeld Konzept der FDP? Um sich in diesem Thema schlau zu machen, hatten sie den FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Kauch eingeladen, der bereits in seiner JuLi-Zeit dieses Konzept mit entwickelte. Denn schon 1992 wurde das Konzept des Bürgergeldes bei den Jungen Liberalen verabschiedet. Im Jahre 1994 wurde es dann Beschlusslage der FDP.

Die Idee des Bürgergeldes ist im Prinzip ganz einfach: Menschen, die in unserer Gesellschaft einer Arbeit nachgehen, müssen immer mehr verdienen, als Menschen, die keiner Arbeit nachgehen. Aber wie? Unser heutiges System basiert auf 138 verschiedenen Sozialleistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Ein undurchsichtiger Wald voller bürokratischer Bäume.

Vor diesem Hintergrund sieht das Bürgergeld die Zusammenfassung der Sozialleistungen vor, um so mehr Transparenz zu schaffen. Die Auszahlung der steuerfinanzierten Sozialleistungen soll über die Finanzämter geschehen, sodass nicht mehr zahlreiche verschiedene Behörden zuständig sind. Es folgt also eine Entbürokratisierung. Bürgerinnen und Bürger mit höherem Einkommen zahlen Steuern an das Finanzamt, solche mit niedrigem oder gar keinem Einkommen bekommen das Bürgergeld als eine negative Einkommensteuer ausbezahlt.

Das Bürgergeld wird auf der Grundlage folgender Leistungsbedarfe ermittelt:
- Pauschale zur Sicherung des Lebensunterhalts (Ernährung, Kleidung und Hausrat),
- Pauschale für Unterkunft und Heizung (differenziert nach den örtlichen Gegebenheiten),
- Pauschalen zu den Beiträgen für Kranken- und Pflegeversicherung,
- Pauschale für Nachteilsausgleich bei Nichterwerbsfähigkeit und/oder Schwangerschaft,
- Pauschale für Mehrbedarfe bei Ausbildung und bei speziellen, häufig vorkommenden Behinderungen und Erkrankungen.

Grundlage für die Berechnung des Bürgergeldes bilden alle Erwachsenen und Kinder in der so genannten Bedarfsgemeinschaft. Zur Bedarfsgemeinschaft rechnen alle in einem Haushalt zusammenlebenden Personen. Durch die Zusammenfassung der verschiedenen steuerfinanzierten Sozialleistungen und durch Pauschalierungen wird das Sozialsystem für die Bürgerinnen und Bürger leichter erfassbar sein. Zusätzlich wird „Betrügern“, die die staatliche Hilfe zu Unrecht mehrfach in Anspruch nehmen, entgegengewirkt. So entsteht ein gerechtes Sozialsystem in einer demokratischen Gesellschaft.


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