Köln kann mehr
alle Meldungen »

19.06.2007

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Rat tagte letztmalig vor Sommerpause

Ulrich Breite, MdR
Bild vergrößern
Ulrich Breite, MdR
Ulrich Breite, MdR
Bild verkleinern
Ulrich Breite, MdR
Immobiliengemeinschaften, Rautenstrauch-Joest-Museum, Haus des Jugendrechts, frühe Bildung und Förderung von Kindern, Gesamtverkehrskonzept und der Musicalstandort waren Themen

Die heutige letzte Sitzung des Rates der Stadt Köln vor der Sommerpause wurde mit einer Debatte über die durch das Land geplanten Regelungen für Immobilien- und Standortgemeinschaften eröffnet. Marco Mendorf, Wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, begrüßte das Instrumentarium, nannte den Antrag von SPD und Grünen jedoch vor dem Hintergrund des bereits getroffenen Kabinettsbeschlusses überholt.

FDP-Fraktionsvize Dietmar Repgen brachte mit einem Redebeitrag zum CDU-Antrag zur künftigen Nutzung des ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Museums einen Änderungsantrag der Liberalen ein, in dem die Prüfung zum Einzug der Rheinischen Musikschule auch auf die Sparten Tanz und Film ausgeweitet werden soll. Der Antrag wurde mit der FDP-Anregung zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss verwiesen.

Einen der größten politischen Erfolge des laufenden Jahres für die Liberalen konnte Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite mit dem Antrag zur Einführung des Hauses des Jugendrechts einfahren. Einem Änderungsantrag gemeinsam mit SPD und Grünen konnte selbst die CDU zustimmen. An dem Beschluss doktern die Liberalen seit 2002. „Schön, dass Sie in der Realität angekommen sind“, rief Breite den Grünen zu.

Gleich zwei Mal musste die Bau- und Verkehrspolitische Sprecherin der FDP Christtraut Kirchmeyer bei Anträgen der fraktionslosen Ratskollegin Petra May in die „Bütt“. Deren Forderungen nach einem Gesamtverkehrskonzept für den Kölner Norden und behindertengerechtem Wohnen fanden jedoch bei der Liberalen keinen Widerhall, da die entsprechenden Aufträge an die Verwaltung längst erteilt seien.

Die Schulpolitische Sprecherin der Liberalen Yvonne Gebauer setzte sich positiv mit einem CDU-Antrag zum Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern auseinander, da die Verwaltung sich auf die neue Rechtslage einstellen sollte. SPD und Grüne stellten in einem Ersetzungsantrag jedoch die Kritik an den von der neuen Landesregierung geplanten Maßnahmen derart in den Vordergrund, dass die FDP diesen ablehnte.

Zu einem heftigen Schlagabtausch kam es bei der Debatte für einen neuen Musicalstandort, in die FDP-Fraktionschef Ralph Sterck eingriff. In einem Änderungsantrag forderten die Liberalen den Neubau des Musicaldomes am Breslauer Platz, weil die Planungen der Verwaltung an dieser Stelle bisher nur profane Nutzungen vorsehen. Die Verlagerung des Standortes auf das Gelände des Barmer Blocks in Deutz fand jedoch die Mehrheit.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

So., 19.11.2017 Deutsch folgt Gebauer als Kreisvorsitzender nach FDP-Köln mit neuer Führungsspitze Yvonne Gebauer und Lorenz Deutsch
Beim außerordentlichen Kreisparteitag der FDP-Köln am Samstag im Lindner City Plaza Hotel wählten gut 100 anwesende Mitglieder den ... mehr
So., 19.11.2017 FDP unterstützt Partnerschaft für hervorragende medizinische Versorgung Kooperation der städtischen Kliniken mit der Uni-Klinik Köln Bettina Houben
Die FDP begrüßt die Überlegungen der Oberbürgermeisterin Henriette Reker, eine strategische Partnerschaft der Kliniken der Stadt Köln mit ... mehr
Mo., 06.11.2017 FDP fordert Konzept „Luisa“ für Köln Houben und Wittmütz: Hilfe für bedrängte oder belästigte Frauen Dr. Annette Wittmütz
Ähnlich wie in anderen Städten bereits etabliert, brauche auch Köln ein Angebot für Frauen und Mädchen, die sich in Clubs, Kneipen oder ... mehr

Termin-Highlights


Di., 21.11.2017, 19:00 Uhr
Gänseessen im Landhaus Kuckuck
Christoph Dammermann
Mit Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann Der Stadtbezirksverband Lindenthal lädt Sie auch in diesem Jahr wieder ganz ...mehr

Do., 23.11.2017, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Podiumsdiskussion: Kulturpolitische Positionen nach der NRW-Wahl
Lorenz Deutsch, MdL
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Landtagswahl ist lange vorbei, das Kulturministerium neu konstituiert und seit kurzem auch räumlich neu ...mehr

Mi., 29.11.2017, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Workshop "Argumentieren gegen Rechts"
Wie gehen wir mit AfD und Pegida um? Ein Workshop wider die Neue Rechte Der Autor und Publizist Christoph Giesa warnt in seinem Buch ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I