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16.03.2007

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Merkel und die Kaczynskis sollten Chance nutzen

Dr. Werner Hoyer, MdB aus Köln
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Zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Polen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Werner Hoyer:

Es ist nicht akzeptabel, dass die Interpretationshoheit über das deutsch-polnische Verhältnis auf beiden Seiten länger in den Händen von populistischen Scharfmachern liegt.

Angela Merkel und Präsident Kaczynski haben die wichtige Aufgabe, vieles von dem richtig zu stellen, was in den letzten Wochen und Monaten an Porzellan im deutsch-polnischen Verhältnis zerbrochen wurde. Angela Merkels Besuch in Polen ist für beide Seiten eine Chance zur Kurskorrektur.

Das heißt auch, dass sich Angela Merkel und die Brüder Kaczynski das bilaterale Geschäft nicht länger von Frau Steinbach bzw. den Vertriebenverbänden auf der einen oder nationalistischen Scharfmachern auf der anderen Seite diktieren lassen dürfen.

Für Deutschland stand immer außer Frage, dass die Osterweiterung der Europäischen Union nicht ohne Polen stattfinden durfte. Umgekehrt ist auch für Polen die europäische Orientierung von herausragender Bedeutung.

Das gilt z.B. für die Zukunft des Verfassungsvertrages, dessen Inkrafttreten für Polen mehr und nicht weniger Einfluss im Rat bedeuten würde, auch wenn in Polen immer nur auf das an der Bevölkerungszahl gemessene Stimmengewicht im Vergleich zu Deutschland geschaut wird.

Und es gilt auch für die geplante Raketenabwehr oder die für Polen so wichtige Frage der Energieversorgung. Renationalisierung und einseitige Orientierung in Richtung der USA bietet Polen langfristig weder mehr Sicherheit noch mehr Wohlstand.

Angela Merkel ist offensichtlich bereit, vieles von dem zu korrigieren, was ihr Vorgänger über die Köpfe der polnischen Partner hinweg entschieden hat. Das wird auch in Polen erkannt und lässt für den Besuch der Bundeskanzlerin auf Positives hoffen.


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