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02.02.2007

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Rasche: Neue ÖPNV-Räume sind ein Meilenstein

Christof Rasche, MdL
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Christof Rasche, MdL
"Mit der anstehenden Reform sowohl der Finanzierung als auch der Strukturen ist der öffentliche Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen für die Zukunft bestens gerüstet", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche. Nach den vom Bund gegen die Stimmen Nordrhein-Westfalens vorgenommenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel mache die Koalition aus FDP und CDU aus der Not eine Tugend und werde mit der Novellierung des ÖPNV-Gesetzes die vorhandenen Effizienzpotenziale konsequent ausschöpfen. "Durch das neue Finanzierungssystem mit nur noch zwei Pauschalen können die befürchteten Horrorszenarien von Streckenstilllegungen und Taktausdünnungen weitgehend vermieden werden", lautet die Einschätzung von Fraktionsvize Rasche.

Als einen "Meilenstein" bezeichnete der liberale Verkehrsexperte die Strukturreform im ÖPNV. Durch die Reduzierung der Anzahl der Kooperationsräume von derzeit neun auf künftig nur noch drei würden starke und leistungsfähige ÖPNV-Räume - Rhein/Ruhr, Rhein/Sieg und Westfalen - entstehen. Rasche: "Für diese seit Jahren überfällige Reform fehlte Rot-Grün der Mut und das Durchsetzungsvermögen."

Die notwendigen schlanken Strukturen mit drei Dachverbänden war das Ziel der FDP. Bei der Beratung des ÖPNV-Gesetzes erwartet Rasche eine breite Zustimmung aller Beteiligten.


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