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30.10.2006

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Deutschland und Polen müssen nach vorne blicken

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Zum Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Werner Hoyer:

Deutschland und Polen können sich die inzwischen seit Monaten andauernden Spannungen nicht länger leisten. Beide Seiten dürfen sich das politische Tagesgeschäft und die großen, beide Länder in gleicher Weise betreffenden Zukunftsfragen in Europa nicht länger durch rückwärtsgewandte Debatten bestimmen lassen.

Die Hoffnungen sind groß, dass mit dem Besuch des polnischen Ministerpräsidenten ein "kleiner Neuanfang" im deutsch-polnischen Verhältnis gemacht werden kann. Das Polen sich im Vorfeld ausgerechnet bei dem so sensiblen Thema der Entschädigungsansprüche kompromissbereit zeigt, ist ein sehr gutes Signal. Die Bundesregierung muss alles dafür tun, diese Chance zu nutzen und in Zukunft Irritationen im deutsch-polnischen Verhältnis zu vermeiden. Dazu gehört auch, dass die Politik der Bundesregierung gegenüber Rußland die Interessen unserer direkten Nachbarn und Partner in Europa stärker berücksichtigen muss.


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