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13.09.2006

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

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Trendwende in der Kulturpolitik gefordert

Hans-Joachim Otto, MdB
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Hans-Joachim Otto, MdB
14. Liberales Kulturforum diskutierte Lage in Köln

Unter dem Titel „Wieviel Kultur können wir uns leisten“ fand Ende August das 14. Liberale Kulturforum der Kölner FDP im Kunsthaus Lempertz statt. Als Gäste diskutierten Gerhart Rudolf Baum (Bundesinnenminister a.D. und Vorsitzender des Kulturrats NRW), Michael-Ezzo Solf, MdL (Mitglied des Kulturausschusses im Landtag NRW), Hans Joachim Otto, MdB (Vorsitzender des Ausschusses Kultur und Medien des Deutschen Bundestages), und Prof. Georg Quander (Kulturdezernent der Stadt Köln).

Eingangs der Diskussion betonte Dr. Ulrich Wackerhagen, Moderator des Abends und kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Rat, dass es bei der Fragestellung nicht um einen Luxus im Sinne „sich leisten können" gehe, sondern dass vielmehr die Frage nach der Verpflichtung und Herausforderung, nach dem „leisten können“, im Vordergrund stehe. Welchen Beitrag die verschiedenen föderalen Ebenen, Bund, Land und Stadt, hier erbringen, konnten die zahlreich erschienenen Gäste an diesem Abend aus erster Hand erfahren.

Aus der Sicht des Bundes betonte Hans Joachim Otto in erster Linie die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber. So streite er für die FDP um die Aufnahme des Staatsziels Kultur in das Grundgesetz. Wenn der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen grundgesetzlich gefordert sei, müsse dies ebenso für die kulturellen Lebensgrundlagen gelten. Aber auch zu Reformplänen für ganz praktische Bereiche der Kultur gab Otto Einblick in den Stand der Verfahren, so für die von der FDP lange geforderte Reform des Stiftungsrechts und für die Diskussionen um das Urheberrecht und das Gemeinnützigkeitsgesetz.

Michael Ezzo Solf (CDU) beschrieb die Trendwende in der Kulturpolitik des Landes, die die neue Koalition aus CDU und FDP eingeleitet habe. Dabei sei nicht nur die Verdopplung des Haushaltsansatzes für Kultur in dieser Legislaturperiode bemerkenswert, sondern auch die veränderte Form der Kulturförderung. Es gehe nicht mehr um die Förderung von Leuchttürmen, die allein die Düsseldorfer Protagonisten in gutes Licht rückten, wie dies die Vorgängerregierung bei stets sinkenden Mittel gern getan habe, sondern man wolle durch anteilige Finanzierungen die kommunalen Energien wecken und fördern. „Wir profilieren uns durch unsere Kommunen“, laute das Credo.

Diesen Ball nahm der Kölner Kulturdezernent gerne auf, indem er zunächst beschrieb, dass der Kölner Kulturetat im Vergleich zu ähnlich aufgestellten Städten kläglich gering sei, um noch einmal seine Forderung nach einer Verdoppelung von derzeit unter drei Prozent auf sechs Prozent in den nächsten sechs Jahren zu bekräftigen. Nur so könne es nachhaltig gelingen, die in Köln fraglos vorhandenen Diamanten zu polieren. Als Beispiel nannte er die Stellung Kölns als Musikstadt, deren Potential europäisches Format habe, aber nicht entsprechend in Szene gesetzt würde. Hier entwarf Prof. Quander die Idee eines großen Festivals „Alte Musik“, für das die Voraussetzungen in Köln besonders gut seien.

Temperamentvolle Schützenhilfe erhielt er dabei von Gerhart Rudolf Baum, der ebenfalls beklagte, dass Köln sich weit unter Wert verkaufe. Dies müsse sich endlich ändern und mit Blick auf die Düsseldorfer Aufbruchsstimmung ermunterte er die Kölner: „Ich fordere die Trendwende auch für Köln!“


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