Köln kann mehr
alle Meldungen »

29.08.2006

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Kurze und harmonische Ratssitzung

Ulrich Breite, MdR
Bild vergrößern
Ulrich Breite, MdR
Ulrich Breite, MdR
Bild verkleinern
Ulrich Breite, MdR
Videoüberwachung, Eis- und Schwimmstadion, demografischer Wandel, Selbstständige Schulen, Gerling-Gelände und Kreisverkehre waren unter anderem Themen

Überraschend kurz und harmonisch war die heutige Sitzung des Kölner Stadtrates. Nach 5 ½ Stunden Beratungen war sie bereits kurz nach 21.00 Uhr beendet und mündete in einen Empfang anlässlich der Amtsübernahme durch den neuen Stadtdirektor Guido Kahlen. Während der Ratssitzung waren alle demokratischen Kräfte um Ausgleich und gemeinsame Beschlüsse bemüht.

FDP-Fraktionsvize Dietmar Repgen stieg anlässlich einer Aktuellen Stunde zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum für die Liberalen „in die Bütt“. Dabei betonte er, dass der Einsatz von Technik die Anwesenheit von Menschen nicht ersetze. So sei eine stärkere Präsenz der Polizei für das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wichtiger als mehr Videoüberwachung.

Ulrich Breite, FDP-Fraktionsgeschäftsführer, hatte bereits vor der Sitzung mit den übrigen demokratischen Gruppen im Rat über eine gemeinsame Position für die Zukunft des Eis- und Schwimmstadions an der Lentstraße gerungen. Am Ende wurde ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, FDP und KBB, der ein Nutzungskonzept und einen Architekturwettbewerb forderte, beschlossen.

Altbürgermeister Manfred Wolf nahm für die FDP zu einem CDU-Antrag Stellung, der ein Handlungskonzept zum demografischen Wandel in Köln forderte. Er warnte davor, sich auf den guten Bevölkerungsprognosen für Köln auszuruhen. Vielmehr müsse kleinräumig auch für die Stadtteile geplant werden, z.B. welche soziale Infrastruktur zukünftig vorgehalten werden müsse.

Die Schulpolitische Sprecherin der Kölner Liberalen Yvonne Gebauer überführte SPD und Grüne im Rahmen der Debatte über die Weiterentwicklung der kommunalen Schul- und Bildungsverantwortung im Kontext des Modellvorhabens Selbstständige/ Eigenverantwortliche Schule eines Plagiats: Die Bertelsmannstiftung als Stichwortgeber habe man sträflicherweise verschwiegen.

Beim Antrag zum Entwicklungskonzept für das Gerling-Gelände war die Stunde der Stadtentwicklungspolitiker. So meldete sich auch FDP-Fraktionschef Ralph Sterck zu Wort und sprach trotz des bedauerlichen Arbeitsplatzabbaus von einer Win-win-Situation, weil sowohl ein Leerstand in den Rheinhallen in Deutz verhindert werde, als auch das Friesenviertel urban entwickelt werden könne.

Ganz kleinräumig wurde die Debatte in der Frage, ob vor der Ildefons-Herwegen-Grundschule in Junkersdorf ein doppelter Kreisverkehr gebaut werden soll. FDP-Verkehrsfrau Christtraut Kirchmeyer stellte sich klar auf die Seite der Eltern, die die Erneuerung der bisherigen Ampelanlage gefordert hatten. „Dann bauen wir die Kreisverkehre halt wo anders“, erklärte sie abschließend.

Unter dem Tagesordnungspunkt Wahlen ging es für die Liberalen um Umbesetzungen, die durch den Rücktritt von Björn Dietzel vom Mandat des Bezirksvertreters in Porz notwendig wurden. So wurde sein Nachfolger Dominik Schmidt auch in das Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz, den Planungsbeirat Forensik und als Stellvertreter in die Versammlung des interkommunalen Arbeitskreises Wahner Heide gewählt.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

MdL Lorenz Deutsch zum Haus der Landesgeschichte

Aktuelle Highlights

Fr., 02.02.2018 Finanzierung des Neubaus der Hochschule für Musik und Tanz gesichert Deutsch hatte sich für Neubau stark gemacht Lorenz Deutsch, MdL
Unmittelbar vor den Weihnachtstagen kam die erlösende Nachricht aus Düsseldorf, dass die Finanzierung des Neubauprojekts der Hochschule für ... mehr
Do., 01.02.2018 Houben zum Wirtschaftspolitischen Sprecher ernannt Bundestagsfraktion wählt Ressortsprecher Reinhard Houben, MdB
Der Kölner Abgeordnete Reinhard Houben ist zum Wirtschaftspolitischen ... mehr
Do., 25.01.2018 Sterck: Zusätzlicher Parksuchverkehr ökonomische und ökologische Belastung FDP kritisiert Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Friesenwall Ralph Sterck, MdR
Die Bezirksvertretung Innenstadt soll in der heutigen Sitzung die Verwaltung mit der Anordnung einer Fahrradstraße auf dem gesamten ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 21.02.2018, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Tech Start-Ups, Entrepreneurship and New Technologies
What makes startups more successful than others? Startup and innovations mentor Gideon Marks from California talks about topics that ...mehr

Di., 27.02.2018, 19:00 Uhr
FreiGespräch mit Walter Klitz
„Dr. Seltsam oder: Wie Kim Jong-un lernte, die Bombe zu lieben“ Hintergründe und Perspektiven des Nordkoreakonflikts Nahezu alle ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr