Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.06.2006

ALDE-Fraktion im Europäischen Parlament

Meldung

Koch-Mehrin: Die Verfassung ist tot - begreift es doch endlich

Belgische 2-Euro-Münze mit dem Bild des Brüsseler Atomiums
Belgische 2-Euro-Münze mit dem Bild des Brüsseler Atomiums
Belgische 2-Euro-Münze mit dem Bild des Brüsseler Atomiums
Bild verkleinern
Belgische 2-Euro-Münze mit dem Bild des Brüsseler Atomiums
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Jacques Chirac haben auf dem deutsch-französischen Gipfeltreffen in Rheinsberg ein Verfahren für die weitere Beschlußfassung über die EU-Verfassung verabredet. Merkel will die Verfassung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2007 wieder auf die politische Tagesordnung heben. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Vorsitzende der FDP im Europaparlament, Dr. Silvana Koch-Mehrin, erklärt dazu:

„Der Verfassungsvertrag der EU ist in seiner vorliegenden Form gescheitert. Daran gibt es keinen Zweifel. Nach dem negativen Ausgang der Referenden in Frankreich und in den Niederlanden müsste das allen Beteiligten klar sein. Das Votum der Bürger darf nicht ignoriert und übergangen werden. Die heutigen Ankündigungen von Angela Merkel und Jacques Chirac werfen die Frage auf: Welchen Teil von ,Nein’ verstehen die Regierungschefs nicht?

Das Scheitern der Verfassung in den Volksabstimmungen war ein Sinnbild für die Kluft, die Bürger und politische Eliten der EU voneinander trennt. Wer den erlebten und empfundenen Demokratieverlust der Menschen ignoriert, vergrößert die gefühlte Distanz."


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Ralph Sterck auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten NRW

Aktuelle Highlights

Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dommuseum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr
Do., 19.04.2018 Deutsch: Stelle ausschreiben FDP kritisiert Vorgehen der Stadtwerke bei Berufung Börschels Lorenz Deutsch, MdL
Am Dienstagabend überraschte der Vierer-Ausschuss des Aufsichtsrates der Stadtwerke mit zwei Vorschlägen: Die bisher nebenamtlich ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Do., 03.05.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Marcel Hafke, MdL
Marcel Hafke, MdL
Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Seit Mai 2017 hat sich die Situation der Liberalen in NRW maßgeblich ...mehr

Fr., 04.05.2018, 19:30 Uhr
Traditionelles Spargelessen
Reinhard Houben, MdB
Traditionelles Spargelessen der FDP-Köln-Süd/Rodenkirchen mit Reinhard ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr