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15.04.2006

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Der Iran spielt ganz bewusst mit dem Feuer

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Zur Zuspitzung der Krise um das iranische Atomprogramm erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Erst die feierliche Verkündung, der Iran sei jetzt Atommacht, dann die Ankündigung, Urananreicherung in großem Stil betreiben zu wollen - der Führung in Teheran scheint es geradezu Freude zu machen, die besorgte, ja aufgebrachte Weltstaatengemeinschaft immer weiter zu provozieren. Präsident Ahmadinedschad spielt ganz bewusst mit dem Feuer!

Aber hat er dieses "Feuer" wirklich zu fürchten? Die ganze Welt scheint vollkommen rat- und hilflos, wie sie mit diesem Regime und seinen Provokationen umgehen soll. Militärische Reaktionen können und dürfen nicht infrage kommen, Sanktionen werden von wichtigen Staaten, die überragende Wirtschaftsinteressen im Iran haben, offenbar kaum mitgetragen.

Aber auch alle Versuche, dem Iran die ausgestreckte Hand zu reichen und ihn aus der Isolation zu führen, laufen bislang ins Leere. Im Gegenteil, die Führung in Teheran scheint diese selbstgewählte Isolation geradezu zu suchen!

Es hilft nichts - wir müssen trotzdem weiter verhandeln, weiter transatlantisch möglichst abgestimmt vorgehen, weiter darauf setzen, dass auch Russland und China Druck auf den Iran machen. Und vor allem weiter hoffen, dass moderate Kräfte im Iran selbst diesen Präsidenten irgendwann zur Vernunft bringen. In dieser Krise hilft - wenn überhaupt - nur das geduldige Bohren dicker Bretter!


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