Köln kann mehr
alle Meldungen »

07.01.2006

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Engel warnt vor Panzern vor Müngersdorfer Stadion

Müngersdorfer Stadion
Bild vergrößern
Müngersdorfer Stadion
Müngersdorfer Stadion
Bild verkleinern
Müngersdorfer Stadion
Zur Debatte über Bundeswehreinsätze im Inneren

Eine klare Trennung von Bundeswehr und Polizei bei Einsätzen im Innern fordert der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Horst Engel, insbesondere mit Blick auf die bevorstehende Fußball-WM. „Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Innern bekommt immer groteskere Züge", kritisiert Engel. Bereits jetzt dürfe die Bundeswehr nach bestehenden Regelungen im Katastrophenfall auch im Innern eingesetzt werden. Diese Regelung sei ausdrücklich zu befürworten. Engel warnt allerdings davor, die Bundeswehr als Ersatzpolizei installieren zu wollen, wie es immer mehr Politiker aus der Großen Koalition in Berlin fordern. "Aus guten Gründen verbietet unsere Verfassung in Artikel 35 Grundgesetz einen solchen Einsatz und dabei muss es bleiben", fordert der FDP-Innenexperte.

Bundesinnenministers Schäuble habe jedoch offenbar das Ziel vor Augen, die gesamte Republik während der Fußballweltmeisterschaft in den Ausnahmezustand zu versetzen. "Statt das Motto "Die Welt zu Gast bei Freunden" als Chance für Deutschland und insbesondere NRW zu nutzen, um sich weltoffen und gastfreundlich zu präsentieren, werden in unverantwortlicher Weise Ängste bei den Bürgern und Gästen geschürt", bedauert Horst Engel. Die Befürworter von Bundeswehrpolizeieinsätzen im Inneren sollten sich schleunigst besinnen und insbesondere bei ihrer Wortwahl abrüsten: "Denn Panzer vor dem Müngersdorfer Stadion wird es mit der FDP nicht geben", betonte Engel.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Fr., 13.10.2017 FDP: Köln digitaler, sportlicher und sauberer machen Änderungen am städtischen Haushalt 2018 Ulrich Breite, MdR
Der Geschäftsführer und Finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, ... mehr
Mi., 11.10.2017 Lorenz Deutsch im Landtag NRW Nachrücker für Christian Lindner Lorenz Deutsch, MdL
Als Nachrücker für Christian Lindner wurde Lorenz Deutsch heute ... mehr
Mi., 30.08.2017 Sterck: Varianten fair darstellen und nicht mit Fake-Bildern irritieren FDP will Ost-West-U-Bahn bis Melaten Varianten der Ost-West-Stadtbahn
Zur Verwaltungsvorlage für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Melatenfriedhof und Deutzer ... mehr


Politik-Highlights


So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr
Katja Hoyer, MdR
Rede der Stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Katja Hoyer, zur Fortsetzung der Planungen für ein ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I