Köln kann mehr
alle Meldungen »

04.11.2005

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Scheitern der Koalition in Köln wirft Schatten bis Berlin

Bild verkleinern
Zum Scheitern der Großen Koalition in Köln erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Es ist und bleibt ein Mythos, dass Große Koalitionen die beste Antwort auf große Probleme sind. Große Probleme und gigantische Herausforderungen gibt es in Köln – wie auch im Bund – seit langer Zeit mehr als genug. Ein knappes Jahr hat Schwarz-Rot daraus in Köln in erster Linie Stillstand produziert. Konsequenterweise ist deshalb nach nur einem Jahr diese Große Koalition nun zerbrochen. In der Perspektive ist das für Köln zunächst einmal eine gute Nachricht, auch wenn der innere Zustand der Kölner CDU Zweifel daran aufkommen lässt, ob die Türen für einen echten Politikwechsel in Köln damit nun wirklich geöffnet sind.
Die Koalitionsverhandlungen in Berlin stehen damit weiterhin unter einem schlechten Stern. Anfang dieser Woche die „Selbstenthauptung“ der SPD, nun das Scheitern der Großen Koalition in Köln im Praxistest. Es wäre nicht das erste Mal, das politische Feldversuche in Städten und Kommunen einen Trend vorwegnehmen, der auf kurz oder lang auch die Landes- und Bundespolitik erreicht. Erst scheiterte in Köln das schwarz-grüne Experiment und jetzt die Große Koalition. Die zukünftigen Koalitionäre in Berlin sollten dies im Hinterkopf behalten, wenn sie weiter nach dem Motto verhandeln „erst die Menschen zur Kasse bitten, Reformen kommen dann später“. Unser Land hat dafür keine Zeit. Große Koalitionen manchmal auch nicht.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

MdL Lorenz Deutsch zum Haus der Landesgeschichte

Aktuelle Highlights

Fr., 02.02.2018 Finanzierung des Neubaus der Hochschule für Musik und Tanz gesichert Deutsch hatte sich für Neubau stark gemacht Lorenz Deutsch, MdL
Unmittelbar vor den Weihnachtstagen kam die erlösende Nachricht aus Düsseldorf, dass die Finanzierung des Neubauprojekts der Hochschule für ... mehr
Do., 01.02.2018 Houben zum Wirtschaftspolitischen Sprecher ernannt Bundestagsfraktion wählt Ressortsprecher Reinhard Houben, MdB
Der Kölner Abgeordnete Reinhard Houben ist zum Wirtschaftspolitischen ... mehr
Do., 25.01.2018 Sterck: Zusätzlicher Parksuchverkehr ökonomische und ökologische Belastung FDP kritisiert Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Friesenwall Ralph Sterck, MdR
Die Bezirksvertretung Innenstadt soll in der heutigen Sitzung die Verwaltung mit der Anordnung einer Fahrradstraße auf dem gesamten ... mehr

Termin-Highlights


Di., 27.02.2018, 19:00 Uhr
FreiGespräch mit Walter Klitz
„Dr. Seltsam oder: Wie Kim Jong-un lernte, die Bombe zu lieben“ Hintergründe und Perspektiven des Nordkoreakonflikts Nahezu alle ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr