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24.06.2005

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Hoyer: Europa braucht mehr Blair und weniger Schröder!

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Zur Rede Tony Blairs vor dem Europäischen Parlament im Vorfeld der britischen Ratspräsidentschaft erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer:

Blairs Rede hat deutlich gemacht, dass diejenigen, die ihn als rückwärtsgewandten, reformunfähigen Anti-Europäer darstellen wollen, letztendlich nur von eigenen Fehlern ablenken wollen. Die Kritik von Bundeskanzler Schröder ist nicht mehr als der durchsichtige Versuch davon abzulenken, dass es gerade Schröder und Chirac waren, die mit ihrem sogenannten Agrarkompromiss schon im Jahre 2000 die strukturelle Reformunfähigkeit des EU-Haushaltes bis auf weiteres festschreiben wollten.

Tony Blair macht zu Beginn seiner Ratspräsidentschaft ein ehrliches Angebot. Anders als Schröder und Chirac zeigt Blair Führungswillen und die Bereitschaft, Europa so umzubauen, dass es sich im globalen Wettbewerb behaupten kann. Statt auf Subventionen setzt Blair auf Investitionen in Forschung und Technologie und bekennt sich gleichzeitig zur Vertiefung der politischen Integration. Blairs Weg zeigt in die Zukunft, Schröders Kritik in die Vergangenheit.

Im Vergleich zu Tony Blairs Rede wirkt die Kritik des Bundeskanzlers deshalb wie ein Anachronismus. Schröder und Chirac fehlen ganz offensichtlich die Kraft und der Wille zur Veränderung. Europa braucht mehr Blair und weniger Schröder!


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