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03.05.2005

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Glaubwürdigkeit in Abrüstungspolitik beweisen

Deutscher Bundestag
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Zur nuklearen Nichtverbreitungs-Konferenz und zur Diskussion über den Abzug amerikanischer Nuklearwaffen aus Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer:

Außenminister Joschka Fischer hat sich bei der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York für die Stärkung der nuklearen Abrüstung ausgesprochen. Die FDP hat in einem Antrag im Deutschen Bundestag einen Weg aufgezeigt, wie Deutschland tatsächlich aktiv zur Glaubwürdigkeit der nuklearen Abrüstung beitragen kann.

In Deutschland sind bis heute etwa 150 amerikanische Nuklearwaffen stationiert. Diese Stationierung in Deutschland macht heutzutage sicherheitspolitisch keinen Sinn mehr. Deutschlands "nukleare Teilhabe" ist nach dem Ende der Teilung Europas kaum mehr begründbar.

Die Bundesregierung sollte mit Washington über den Abzug dieser Waffen aus Deutschland verhandeln - das wäre ein wichtiges Abrüstungssignal aus Berlin.

Immer mehr Abgeordnete von Rot-Grün bekennen sich inzwischen zu dieser Abrüstungsinitiative der FDP. Und auch Minister Fischer hat in New York von einer "vernünftigen Initiative" gesprochen. Es ist jetzt an der Zeit, dass Rot-Grün solchen schön klingenden Bekenntnissen Taten folgen lässt.


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