Köln kann mehr
alle Meldungen »

14.01.2005

FDP-Landtagsfraktion NRW

Meldung

Rasche: Peer Steinbrück versucht Pendler zu täuschen

Christof Rasche, MdL
Christof Rasche, MdL
Christof Rasche, MdL
Bild verkleinern
Christof Rasche, MdL
Rahmenvereinbarung zum Rhein-Ruhr-Express

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, hat zu der Unterzeichnung eines Rahmenvertrags für den Rhein-Ruhr-Express, erklärt:

„Die so genannte Rahmenvereinbarung für den Rhein-Ruhr-Express ist eine Farce. Der lautstark von Peer Steinbrück gefeierte ,Durchbruch’ für das Projekt belegt lediglich eins: Dem Ministerpräsidenten fehlt offensichtlich jeglicher Realitätssinn. Die Vorstellung, die vom Bund zugesagten Mittel in Höhe von 270 Millionen Euro könnten den Rhein-Ruhr-Express auf die Schiene bringen, ist grotesk. Denn allein für den längst überfälligen Ausbau der Eisenbahnknoten Köln und Dortmund sowie die Strecke Düsseldorf-Duisburg reicht dieses Geld bei Weitem nicht aus. Zudem ist der Bedarf für diese drei Infrastrukturprojekte bereits vor Jahrzehnten festgestellt worden.

Diese unbestrittenen Ausbaunotwendigkeiten nun als Rhein-Ruhr-Express zu verkaufen, ist der Versuch einer arglistigen Täuschung der leidgeprüften Pendler. Hier geht es nur darum, von dem eigentlichen Dilemma abzulenken: Peer Steinbrück hat keinen blassen Schimmer, was genau sich hinter dem Rhein-Ruhr-Express verbirgt, geschweige denn ein schlüssiges Finanzierungskonzept für das Projekt. Als Wahlkampfmunition für den verkehrspolitisch auf ganzer Linie gescheiterten Ministerpräsidenten ist das dürre Papierchen aus Berlin jedenfalls völlig ungeeignet.“


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Verkehrspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Reinhard Houben, MdB zur Regierungserklärung Wirtschaft und Energie

Aktuelle Highlights

Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dommuseum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln und Dr. ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr
Do., 19.04.2018 Deutsch: Stelle ausschreiben FDP kritisiert Vorgehen der Stadtwerke bei Berufung Börschels Lorenz Deutsch, MdL
Am Dienstagabend überraschte der Vierer-Ausschuss des Aufsichtsrates der Stadtwerke mit zwei Vorschlägen: Die bisher nebenamtlich ... mehr

Termin-Highlights


Di., 24.04.2018, 19:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Innenstadt
Angela Freimuth, MdL
Mit Angela Freimuth, MdL Sehr geehrte Damen und Herren, im Namen des Stadtbezirksvorstandes lade ich Sie hiermit herzlich zum ...mehr

Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Do., 03.05.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Marcel Hafke, MdL
Marcel Hafke, MdL
Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Seit Mai 2017 hat sich die Situation der Liberalen in NRW maßgeblich ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr