Köln kann mehr
alle Meldungen »

23.01.2002

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

SPD im argumentativen Schleudertrauma

Bild verkleinern
Nach einem Bericht der Kölnischen Rundschau ist es für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Rüther "nachvollziehbar, dass Wowereit Wohnungen zur Sanierung der Finanzen verkauft". Doch Berlin sei mit Köln nicht vergleichbar. Dem entgegnet der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite:

"Berlin ist mit Köln nicht vergleichbar - wer will da ernsthaft gerade jetzt in der fünften Jahreszeit widersprechen. Aber eine Wohnung ist eine Wohnung, ob in Berlin oder Köln, und ein Haushaltsloch ist eine Haushaltsloch, ob in Berlin oder Köln. Wenn es für den SPD-Fraktionschef Norbert Rüther nachvollziehbar ist, dass Wowereit Wohnungen zur Sanierung der Finanzen verkauft, warum ist dann die Privatisierung von GAG und Grubo in Köln für ihn nicht nachvollziehbar?

Warum dürfen SPD und PDS städtische Wohnungen verkaufen, aber eine bürgerlich-liberale Mehrheit nicht? Fühlen sich bei einer SPD/PDS-Privatisierung die Mieter besser und steigert das allein schon die Wohnqualität? An den Käufern der städtischen Wohnungen kann es jedenfalls nicht liegen, die Bieter sind fast dieselben. Auch kann es nicht an den Konditionen für die Mieter liegen, die Absicherungen sind durch einen Ratsbeschluss in Köln besser.

Die Wahrheit ist, dass sich die Kölner SPD in einem argumentativen Schleudertrauma befindet: was gestern in Köln noch falsch war, ist jetzt in Berlin richtig. Ihre Argumente im Kölner Bürgerbegehren gegen den Verkauf von GAG und Grubo sind durch die Berliner Entscheidung Schall und Rauch. Es lohnt sich auf die Internetseite der SPD-Ratsfraktion zu gehen. Dort sind sozialdemokratische Demonstranten mit Transparenten zu sehen: „Öffentliches Eigentum erhalten, Schluss mit der Privatisierung!“ Die SPD-Fraktion sollte denen Fahrkarten schenken - nach Berlin.“



Hier geht es zu der ursprünglichen Meldung.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Ralph Sterck auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten NRW

Aktuelle Highlights

Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dommuseum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr
Do., 19.04.2018 Deutsch: Stelle ausschreiben FDP kritisiert Vorgehen der Stadtwerke bei Berufung Börschels Lorenz Deutsch, MdL
Am Dienstagabend überraschte der Vierer-Ausschuss des Aufsichtsrates der Stadtwerke mit zwei Vorschlägen: Die bisher nebenamtlich ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Do., 03.05.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Marcel Hafke, MdL
Marcel Hafke, MdL
Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Seit Mai 2017 hat sich die Situation der Liberalen in NRW maßgeblich ...mehr

Fr., 04.05.2018, 19:30 Uhr
Traditionelles Spargelessen
Reinhard Houben, MdB
Traditionelles Spargelessen der FDP-Köln-Süd/Rodenkirchen mit Reinhard ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr