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15.01.2002

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: "Cox große Chance für Europa!"

ELDR-Präsident Dr. Werner Hoyer
ELDR-Präsident Dr. Werner Hoyer
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ELDR-Präsident Dr. Werner Hoyer
Zur Wahl des irischen Liberaldemokraten Pat Cox zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt der Präsident der Europäischen Liberaldemokratischen Partei (ELDR) und Kölner FDP-Bundestagsabgeordnete, Dr. Werner Hoyer:

"Die Wahl von Pat Cox zum Präsidenten des Europäischen Parlaments ist Ausdruck der aussergewöhnlich hohen Wertschätzung, die dieser große liberale Europäer aus Irland quer durch die politischen Lager im Europäischen Parlament geniesst. Als Vorsitzender der ELDR-Fraktion im EP hat er sich mit seinem starken Engagement für die Forcierung und Demokratisierung des europäischen Integrationsprozesses, seiner Zuverlässigkeit als Gesprächs- und Verhandlungspartner und seiner menschlichen Kompetenz hohes Ansehen bei den Mitgliedern des Europäischen Parlaments erworben.

Die Wahl von Pat Cox ist auch Auszeichnung für die Liberaldemokraten im Europäischen Parlament. Unter Führung von Pat Cox haben sie in der laufenden Legislaturperiode als drittstärkste Kraft im EP entscheidend dazu beigetragen, das Europäische Parlament politischer und politisch verantwortlicher zu machen und gegenüber den beiden anderen Organen der EU, Rat und Kommission, zu stärken. Keine Fraktion im EP kann eine Bilanz der Geschlossenheit, der Schlüssigkeit im Abstimmungsverhalten und der Präsenz aufweisen wie die Liberalen.

Pat Cox ist vermutlich mit Stimmen aus vielen Gruppen und Fraktionen gewählt worden. Vor allem aber hat die Vereinbarung mit der EVP-Fraktion, als Nachfolger von Präsidentin Nicole Fontaine zur Mitte der Legislaturperiode einen Liberaldemokraten zum Präsidenten zu wählen, getragen. Die Zeiten, in denen sich das EP zu Beginn einer Legislaturperiode durch zementierte Absprachen zwischen den beiden bislang größten Fraktionen politisch quasi neutralisiert und damit im Gefüge der Institutionen selbst geschwächt hat, sind damit vorbei.

Wir Europäischen Liberaldemokraten setzen hohe Erwartungen in den neuen Präsidenten. Das gilt vor allem für die Rolle des Europäischen Parlaments bei den nächsten Reformschritten der EU, insbesondere beim Verfassungskonvent, sowie bei der Öffnung der Union nach Osten und Süden. Pat Cox wird dem Europäischen Parlament in desen Prozessen nicht nur im Dialog zwischen den Institutionen, sondern auch und vor allem gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern Europas, Gesicht und Stimme verleihen. Das ist von größter Bedeutung; denn das Europäische Haus kann nicht stabil sein, wenn es nicht von den in ihm lebenden Menschen gewollt, gepflegt und getragen wird.

Als Präsident der Europäischen Liberaldemokratischen Partei freue ich mich mit meinem Freund Pat Cox und gratuliere herzlich zu seiner Wahl. Dies ist ein großer Tag für uns Liberale. Er bringt Ansporn und Ermutigung für alle liberalen Parteien in Europa, mit Entschlossenheit, Kreativität und Zuversicht die vor uns stehenden Herausforderungen anzupacken und nicht zuletzt die Europawahl 2004 beherzt anzugehen. Das gilt natürlich auch für die Parteien, die wie z.B. die FDP, 2004 endlich wieder mit einer starken Gruppe ins EP zurückkehren wollen und werden. Und es gilt erst recht für die Liberalen in den Beitrittsländern, die mit dazu beitragen wollen, dass die Schlüsselrolle der ELDR-Fraktion im nächsten Parlament weiter gestärkt werden kann."

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