CDU und Schwarz-Grün in erbärmlichem Zustand
Zur Absage an den Kasseler Theaterintendanten Nix für den Posten des Kölner Kulturdezernenten und zum Zustand in der CDU und in der Schwarz-Grünen Koalition erklärt FDP-Fraktionschef Ralph Sterck:
„Das war ein Satz mit x - das war wohl nix! Die Strippenzieher in der Stadtspitze und bei Schwarz-Grün haben der Kulturstadt Köln erneut einen großen Schaden zugefügt. Mal wieder wurde in ein kulturpolitisches Fettnäpfchen – ja wahrscheinlich ist es sogar eine ganze Fettwanne – mit Anlauf gesprungen. Ich habe für das gewählte Verfahren, in einer Nacht und Nebelaktion einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern und durch die Fraktionsgremien zu peitschen, ohne die notwendigen Erkundigungen einzuholen, kein Verständnis. Noch nicht mal den Ex-Kasseler Parteifreund Streitberger, der bei der CDU an den Fraktionssitzungen teilnimmt und mit dem OB im Stadtvorstand sitzt, hat man konsultiert. Somit ist man selbst Schuld an dem Desaster.
Diejenigen, die die von der FDP geforderte fachlich besetzte Findungskommission aus reinen machtpolitischen Gründen abgelehnt haben und sich sonst lieber um Stadtentwicklung oder Sport kümmern, haben die Stadt damit in eine schwere kulturpolitische Krise geführt. Zu groß waren die handwerklichen Fehler auf so einem sensiblen Parkett wie der Kulturpolitik. Das Scheitern des Herrn Nix ist damit auch ein Erfolg für den kulturpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion Ulrich Wackerhagen, der durch seine Kontakte zur FDP-Fraktion in Kassel, zur ehemaligen hessischen Kulturministerin Ruth Wagner und zur Kölner Presse ermöglicht hat, dass man sich in Köln ein realistisches Bild von dem Bewerber und seinen Schwächen machen konnte.
Dass sogenannte Parteifreunde des CDU-Fraktionschefs Klipper auch noch ganz andere personalpolitische Überlegungen in der eigenen Fraktion mit dieser Frage verbinden, kommt erschwerend hinzu. Selbst wenn Klipper diese Turbulenzen mit dem letzten Rest von Parteiraison zehn Wochen vor Kommunalwahl politisch überlebt, so ist für die Kölnerinnen und Kölner die CDU unkalkulierbar, weil sie unversöhnlich in mehrere Flügel gespalten ist. Sie ist in einem erbärmlichen Zustand. Kaum einer kann einschätzen, wer nach der Wahl die Oberhand gewinnt. Die Chancen für Klipper sind jedoch seit gestern abend weiter gesunken. Und die Chancen für Schwarz-Grün hoffentlich auch, denn Köln darf nicht weitere fünf Jahre diesem Dilettantismus ausgeliefert werden.
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13.07.2004
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Meldung
Sterck: Großer Schaden für Kulturstadt
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Ulrich Wackerhagen über liberale Kulturpolitik
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