Köln kann mehr
alle Meldungen »

20.02.2004

FDP-Bundestagsfraktion

Meldung

Iran darf nicht zur klerikalen Diktatur werden

Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild vergrößern
Werner Hoyer, MdB aus Köln
Werner Hoyer, MdB aus Köln
Bild verkleinern
Werner Hoyer, MdB aus Köln
BERLIN. Zu den heutigen Parlamentswahlen im Iran erklärt der stellvertetende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Werner Hoyer:

Parlamentswahlen im Iran waren immer weitaus spannender als alle anderen so genannten „Wahlen“ in der Region. Der Iran galt bislang im Nahen und Mittleren Osten als das mit Abstand pluralistischste System, mit relativ freien Medien und einer großen Zahl von Reformern im Parlament. Umso alarmierender ist es, dass der konservative Wächterrat diesmal im Vorfeld der Wahlen massiv eingegriffen und trotz massiver nationaler und internationaler Proteste Tausende der reformorientierten Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen hat.

Zur Messlatte bei der Bewertung des Wahlergebnisses wird deshalb die Wahlbeteiligung werden. Wenn diese deutlich unter 50 Prozent liegen sollte, wäre das ein Schlag ins Gesicht der geistlich-konservativen Führung. Die gerade unter der iranischen Jugend stark verbreiteten Reformkräfte hätten ein eindeutiges Zeichen gesetzt. Aber dann steht zu befürchten, dass der Iran in eine klerikale Diktatur abgleiten könnte – mit verheerenden Auswirkungen auf die Bemühungen um eine Stärkung der Demokratie in der gesamten Region, wo der Iran bislang als Vorbild galt.


Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik.

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

alle Videos »

Videothek

Ralph Sterck auf dem Landesparteitag der Freien Demokraten NRW

Aktuelle Highlights

Fr., 20.04.2018 FDP schlägt Dommuseum für Historische Mitte vor Stadtmuseum soll im Zeughaus bleiben Pläne zur Erweiterung des Stadrtmuseums an der Zeughausstraße von 2009
Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Köln, ... mehr
Fr., 20.04.2018 FDP will Ost-West-U-Bahn zur Dürener Straße verlängern Höherer Verkehrswert würde Projekt erst ermöglichen Ost-West-U-Bahn bis Lindenthal
In einer Pressekonferenz im Rathaus erläuterte heute Ralph Sterck, ... mehr
Do., 19.04.2018 Deutsch: Stelle ausschreiben FDP kritisiert Vorgehen der Stadtwerke bei Berufung Börschels Lorenz Deutsch, MdL
Am Dienstagabend überraschte der Vierer-Ausschuss des Aufsichtsrates der Stadtwerke mit zwei Vorschlägen: Die bisher nebenamtlich ... mehr

Termin-Highlights


Mi., 02.05.2018, 20:00 Uhr
Stadtbezirksparteitag Köln-Ost
Reinhard Houben, MdB
Mit Reinhard Houiben, MdB Sehr geehrte Damen und Herren, zum ordentlichen Stadtbezirksparteitag lade ich Sie herzlich ...mehr

Do., 03.05.2018, 20:00 Uhr
FreiGespräch mit Marcel Hafke, MdL
Marcel Hafke, MdL
Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW Seit Mai 2017 hat sich die Situation der Liberalen in NRW maßgeblich ...mehr

Fr., 04.05.2018, 19:30 Uhr
Traditionelles Spargelessen
Reinhard Houben, MdB
Traditionelles Spargelessen der FDP-Köln-Süd/Rodenkirchen mit Reinhard ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr