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26.01.2004

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Pohl: Warum sind andere erfolgreicher?

Mark Stephen Pohl
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Mark Stephen Pohl
Liberale fragen Stadt nach Erfolgsrezepten anderer Städte im Kampf um die Senkung der Sozialhilfeempfängerzahlen

In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses befragte die Kölner FDP-Fraktion im Rat die Verwaltung im Rahmen einer Anfrage nach Erfolgsrezepten anderer Städte im Kampf um den Abbau der Zahl der Sozialhilfeempfänger. FDP-Ausschussmitglied Mark Stephen Pohl stellte anhand einer Statistik aus den Quellen des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik fest, dass es deutliche quantitative Unterschiede in der Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen einzelner Städte in NRW gibt. Demnach ist zwar in Köln von 1998 bis 2002 ein leichter Rückgang zu verzeichnen, andere Städte wie Dortmund, Krefeld und Aachen bauen aber deutlich mehr Sozialhilfeempfänger ab.

„Wir wollen von der Stadt Köln wissen, woran das liegt und ob es eigentlich jemals einen Austausch unter den Städten gegeben hat. Denn wenn andere etwas besser können, muss man doch zumindest die Übernahme von deren Konzepten prüfen“, erklärt dazu der Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion, Ralph Sterck. Die Antwort könnte alles andere als angenehm ausfallen. Sind doch unter den Städten mit einer deutlich besseren Entwicklung als Köln einige der Städte, die den Empfang von Sozialleistungen damit verknüpfen, dass Sozialhilfeempfänger gemeinnützige Arbeit leisten und im Umkehrschluss Leistungen streichen, wenn gemeinnützige Arbeit verweigert wird.

„Wenn das der Hauptgrund ist, müssen sich die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung von uns die Frage gefallen lassen, warum nicht auch in Köln verstärkt ein solche Verknüpfung der Leistungen forciert wird. Hier ist ein radikaler Wechsel nötig. Die Schwachen und die Steuerzahler müssen endlich vor den Faulen geschützt werden“, sagt dazu abschließen der sozialpolitische Sprecher der FDP-Ratsfraktion, Mark Stephen Pohl.


Hier geht es zu zwei weiteren Anfragen der FDP im Rahmen der genannten Sitzung des Sozialausschusses:
Zusammenarbeit mit Behindertenverbänden
Behindertenparkplatz Bahnhof Lövenich

Hier geht es zu weiteren Meldungen und Initiativen der FDP zum Thema Sozialpolitik.

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