Köln kann mehr
alle Meldungen »

08.11.2001

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

'Nachruf' auf Schwarz-Grün in Köln

Ralph Sterck
Ralph Sterck
Ralph Sterck
Bild verkleinern
Ralph Sterck
Zum Ende der Kooperation zwischen CDU und Grünen schreibt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Ralph Sterck, in einem ‚Nachruf’:

„Nach zwei Jahren Rumtaktiererei stehen die Grünen vor einem Scherbenhaufen ihrer Kommunalpolitik. Sie haben versucht, ihre Politikfähigkeit unter Beweis zu stellen. Vergeblich! Am Ende sind sie mit ihren Fundi-Positionen an den politischen Sachzwängen im Kölner Rat gescheitert. In der Frage der GAG-Privatisierung manövrierte Fraktionschefin Moritz die Grünen in eine Sackgasse, die ihre Vorgängerin Lütkes als Ministerin in Schleswig-Holstein bei der dortigen Wohnungsprivatisierung ganz pragmatisch gemieden hat.

In der Flüchtlingspolitik hinterlassen die Grünen ein Desaster, denn die von ihnen initiierten – und mittlerweile von CDU und FDP geänderten – Beschlüsse aus dem letzten Jahr haben einen Anstieg der Fallzahlen verursacht, die jährliche Kosten von 40 Mio. DM für die Stadt verursachen. Dass die Grünen sich jetzt, wo es beim Haushalt nichts mehr an ihre Klientel zu verteilen gibt, aus der Verantwortung stehlen, ist symptomatisch für die Schönwetterpolitik der letzten 24 Monate, die die Grünen immer versucht haben zu betreiben.

Die CDU fordere ich auf, sich jetzt auf die Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages zu konzentrieren. Die verbleibenden drei Jahre bis zur Kommunalwahl 2004 müssen genutzt werden, das bürgerlich-liberale Profil Kölns weiter zu schärfen. Dass schwarz-grüne Experiment hat die Stadt schon zu viel Geld, Zeit und Kraft gekostet. Daher muss z.B. die vereinbarte Privatisierungspolitik, die autofreundliche Verkehrspolitik, die Haushaltkonsolidierung und die Stadtentwicklung zügig fortgesetzt werden.“

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mi., 11.10.2017 Lorenz Deutsch im Landtag NRW Nachrücker für Christian Lindner Lorenz Deutsch, MdL
Als Nachrücker für Christian Lindner wurde Lorenz Deutsch heute ... mehr
Mo., 25.09.2017 Reinhard Houben zieht für Kölner FDP in Bundestag ein FDP drittstärkste Kraft in Köln Yvonne Gebauer, MdL, und Reinhard Houben, MdB
Die Kölner Liberalen konnten bei der gestrigen Bundestagswahl mit einem Zweitstimmenergebnis von 13,8% in Köln Platz 3 erobern. Gegenüber ... mehr
Mi., 30.08.2017 Sterck: Varianten fair darstellen und nicht mit Fake-Bildern irritieren FDP will Ost-West-U-Bahn bis Melaten Varianten der Ost-West-Stadtbahn
Zur Verwaltungsvorlage für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Melatenfriedhof und Deutzer ... mehr


Politik-Highlights


So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr
Katja Hoyer, MdR
Rede der Stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Katja Hoyer, zur Fortsetzung der Planungen für ein ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I