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08.11.2001

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

100 Tage Sperrzeitenaufhebung

Liberaler Bierdeckel zur Sperrzeitenaufhebung
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Liberaler Bierdeckel zur Sperrzeitenaufhebung
Nach 100 Tagen der neuen Sperrzeitregelung in NRW und rechtzeitig zur bevorstehenden „Fünften Jahreszeit“ zieht der stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Dietmar Repgen, eine erste Bilanz:

„Die neue Sperrzeitenregelung in NRW seit dem 1.8.2001 ist ein voller Erfolg. Das zeigt, dass die FDP wieder einmal den richtigen Riecher hatte, als sie im Landtag und in Köln durch ihre jeweiligen Fraktionen den Stein ins Rollen brachte. In Köln war während der Eishockey-WM Ende April bis Mitte Mai auf FDP-Antrag die Sperrzeit schon einmal probeweise komplett aufgehoben worden, ehe die Landesregierung die Neuregelung für ganz NRW ab dem 1.8.2001 beschloss.

Die alte Sperrzeit ab 1 Uhr war einfach zu starr, um den Bedürfnissen der Gastronomie und ihrer Gäste gerecht zu werden. Nun haben wir mit der neuen Regelung, die generell nur noch eine Stunde Sperrzeit von 5 bis 6 Uhr vorsieht, eindeutig mehr Spielraum. Das Schöne ist, dass diese Sperrzeitverkürzung nicht mit zusätzlichen Belastungen der Anwohner einher gegangen ist. Wir fühlen uns als FDP daher bestätigt. Wirte, die um 1 Uhr noch Gäste haben, müssen diese jetzt auch nicht mehr vor die Tür setzen, was früher mitunter erst den Lärm verursacht hat. Und die Gäste, die in Ruhe ihr Kölsch trinken wollen, müssen nicht ständig auf die Uhr schauen. Diese Flexibilität haben wir uns immer gewünscht.

Gleichwohl könnten wir uns eine noch weiter gehende Regelung vorstellen, z.B. was die völlige Aufhebung der Sperrzeiten an Wochenenden und vor Feiertagen anbetrifft. In Köln hat man auch hiermit gute Erfahrungen gemacht, denn im Karneval sind die Sperrzeiten während der tollen Tage schon immer aufgehoben gewesen. Das ist sozusagen kölsches Gewohnheitsrecht.“

Liste der Gaststätten, die die neue Regelung nutzen

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