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01.07.2003

FDP-Bundestagsfraktion

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Hoyer: Planungssicherheit für Deutsche Welle

Dr. Werner Hoyer, MdB
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Dr. Werner Hoyer, MdB
Die Deutsche Welle feiert ihren 50. Geburtstag. Offiziell startete sie am 3. Mai 1953, aber wegen des Umzugs von Köln in den Bonner Schürmannbau beging die Deutsche Welle ihr Jubiläum erst jetzt. Die Deutsche Welle startete als Auslandsrundfunk der Bundesrepublik – und als Stimme der westlichen Welt im Kalten Krieg. Heute sendet sie in 30 Sprachen und hat 1000 Mitarbeiter in 60 Nationen. Am Donnerstag war die Deutsche Welle auch Gegenstand einer Debatte im Deutschen Bundestag. Der FDP-Politiker Werner Hoyer würdigte sie als "großartigen Sender". Gleichzeitig mahnte er Planungsicherheit an: "Steckt das Geld dahin, wo es bei der Deutschen Welle dringend gebraucht wird!"

In vielen Krisenregionen gilt die Deutsche Welle als eine der wenigen zuverlässigen Informationsquellen. Man nähme dort „die Position des Krisenrundfunks ein“, sagt Erik Bettermann, Intendant des aus Steuergeldern bezahlten Senders (Etat: 277 Millionen Euro).

Bis zum Durchbruch des Satellitenfernsehens Anfang der neunziger Jahre war es die einzige Möglichkeit, sich im Ausland direkt über Deutschland zu informieren. All dies hat sich aber in den letzten Jahren radikal geändert - nicht nur durch die Satellitenangebote, sondern auch durch das Internet: Wer heute für eine deutsche Firma in Peking oder São Paulo arbeitet, braucht nicht mehr mühsam auf unterschiedlichen Meterbändern ein Kurzwellenprogramm zu suchen, sondern liest im Internet die Nachrichtenangebote der ARD-Anstalten und hört deren Programme als "real audio" direkt über den Computer.

Alle sind sich zumindest darin einig, dass das Deutsche-Welle-Gesetz einer Novellierung bedarf. Einigkeit herrscht auch darüber, dass deren Unabhängigkiet nicht angetastet werden darf.

Der außnpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, der ein ehmaliges Mitglied des Verwaltungsrates der DW ist, würdigte die Verdienste des Senders. Er betonte, dass "die große Rolle der Deutschen Welle auch nicht dadurch kleinzureden ist, dass man fragt: Wer hört denn heute noch Kurzwelle oder Mittelwelle?" Werner Hoyer betonte, dass die Deutsche Welle vor allem auch ein Instrument der Außenpolitik sei. Daher forderte er, die Deutsche Welle dem Zuständigkeitsbereich des Auswärtigen Amtes und nicht - wie vorgesehen - des Bundeskanzleramtes zuzuordnen.

Gleichzeitig verwies er mit Blick auf die Finanzierung des Senders auf die Entwicklung von "German TV". Dieser Sender habe es zwar ermöglicht, dass es inzwischen zu Synergieeefkten zwischen der DW und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gekommen ist, doch "es ist unerträglich, dass wir die Welt mit deutschen Seifenopern beglücken und dass wir damit in erheblichem Maße Steuergelder binden."

Diese Gelder würden auf Dauer bei der normalen Fernsehversorgung durch Deutsche Welle TV fehlen, kritisierte Werner Hoyer. Sein Appell: "Leute begrabt das Projekt und steckt das Geld dahin, wo es gebraucht wird". Bei der Deutschen Welle.

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