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10.01.2016

Wirtschaftsrat Deutschland

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Gesunde Wirtschaft braucht fließenden Verkehr

Reinhard Houben, MdR
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Wirtschaftsrat diskutiert über Herausforderungen
Der Verkehr muss fließen, damit die Kölner Wirtschaft gesund bleibt und die Bürger ihre wertvolle Zeit nicht im Stau verbringen. Was geht kurzfristig und an welchen längerfristigen Maßnahmen ist Köln dran? Darüber diskutierten der Stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK zu Köln, Dr. Ulrich S. Soénius und die verkehrspolitischen Sprecher der CDU-, FDP- und SPD-Ratsfraktion der Stadt Köln, Dirk Michel, Susana dos Santos Herrmann und Reinhard Houben beim Mittagsgespräch des Wirtschaftsrats Köln.

Das von der Fachkommission „Wirtschaft für Köln“ des Wirtschaftsrates der CDU e.V. initiierte einstündige Expertengespräch, moderiert von Anné Schwarzkopf, Vorsitzende der Kommission, kristallisierte drei vordringliche Themen heraus. Die Verkehrsflüsse müssten optimiert, der Umwelt eingeplant und die Planungs- und Umsetzungsprozesse beschleunigt werden. Um den Verkehr besser in Fluss zu bringen, sollten beim ÖPNV Ampelschaltungen modernisiert und optimaler eingestellt werden, Bedarfspläne transparenter mit Nutzern diskutiert und Fahrpläne angepasst werden. Fahrspurwechsel zu bestimmten Stoßzeiten, wie in Hamburg bereits praktiziert, könnten den Verkehr in Stoßzeiten bei wichtigen Ein- und Ausfallstraßen deutlich entlasten.

Der Ausbau des Fahrradnetzes, Schnellbusbahnen und Maßnahmen für den Kölner Bahnknoten müssten vorrangig umgesetzt werden. Für den Wirtschaftsverkehr wollen die Experten den Transport auf dem Wasser, Stichwort Godorfer Hafen, vorantreiben, Brücken sanieren und neu bauen. Besonders wichtig sei nach Ansicht der IHK, die Nachtflugregel des Köln-Bonner Flughafens langfristig zu erhalten. Für die Umwelt müsse das Baustellenmanagement noch stärker verbessert werden und die Bürger beim eigenen Mobilitätsverhalten noch stärker sensibilisiert werden.

Köln brauche zudem einen verstärkten Ausbau der Ost-West-Achse und vorbereitete Pläne für die Nutzung von Fördergeldern, die der Bund für die Ertüchtigung der Infrastruktur aktuell und in den nächsten Jahren zur Verfügung stellt. Vor allem die Verkürzung von Bauzeiten, die Flexibilisierung von Baustellen und die Beschleunigung von Planungs- und Umsetzungsprozessen würden einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung des Verkehrsflusses leisten, forderte Dr. Ulrich Soénius von der IHK Köln müsse neue Signale in der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik an Wirtschaft und Bürger senden.

Mehr Investitionen in die Infrastruktur forderte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion der Stadt Köln, Susana dos Santos-Herrmann. Allein der Investitionsstau bei der Instandsetzung der Straßen belaufe sich derzeitig auf rund 250 Millionen Euro. Auch um den Erhalt und die Sanierung der Brücken sei es nicht viel besser bestellt, fügte Dirk Michel, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion Köln, hinzu. Beispielhaft für die Situation stehe die Sperrung der Leverkusener Brücke für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen. Für Unternehmen in der Region bedeute dies derzeitig enorme zeitliche und finanzielle Verluste. Dies sende kein gutes Signal an Investoren und ansiedlungswillige Unternehmen aus, warnte Reinhard Houben, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Köln.

Wenn es darum gehe, den Verkehr in Schwung zu bringen, müsse auch über Vorratsplanung für Verkehrsprojekte gesprochen werden, argumentierte Anné Schwarzkopf. Nordrhein-Westfalen schöpfe nicht alle dem Land zustehende Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen aus, da es nicht ausreichend Planungen gebe, um die zur Verfügung stehenden Finanzmittel abzurufen. Damit Nordrhein-Westfalen nicht erneut dringend benötigte Gelder zurückgeben muss, sollte es dem Beispiel Bayern folgen, das ausgearbeitete Blaupausen in der sogenannten Schublade bereithalte. Viele Aspekte, die den Verkehrsfluss fördern, die Umwelt entlasten und Planungs- und Umsetzungszeiten verkürzen könnten, blieben in der Stunde noch offen. Expertengespräche zum Thema werden fortgesetzt.

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