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30.12.2015

KölnLiberal - Zeitschrift für Freie Demokraten in Köln

Pressemeldung

Die Teilinebtriebnahme Süd – Ein Vorbild für eine Gestaltungsmehrheit in Köln?

Andreas Feld
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Kommentar
Anlässlich der Teileröffnung am 13. Dezember 2015 konnten sich zahlreiche Liberale Freundinnen und Freunde vom Zustand der U-Bahn bei einer exklusiven Besichtigung und Begehung der vier neuen U-Bahn Haltestellen überzeugen. Auch wenn die komplette Öffnung der neuen Linie nicht vor 2023 zu erwarten ist, lohnt sich ein Blick auf die kleinteilige Entscheidungsfindung in der Kölner Politik, die letztlich zu der Teilinbetriebnahme führte. Und es stellt sich die Frage, ob die damals gefundene Mehrheit ein Vorbild für künftige Ratsentscheidungen sein kann.

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Köln erkannten früh die Möglichkeit und den Mehrwert, der mit einer Teileröffnung den Übergang bis zur vollständigen Inbetriebnahme der neuen Nord-Süd-Stadtbahn verkürzen könnte. Dieser (Teil-)Erfolg ist der Beharrlichkeit und dem steten Werben unserer Ratsfraktion zu verdanken, welche die Grundlage dafür waren, dass die CDU ihre Ablehnung in eine Zustimmung ändern konnte. Kann dieser Weg der wechselnden Mehrheiten demnach ein Modell für die Gestaltung Kölns sein? Politik ist so möglich, aber nicht wirklich planbar.

Was für Köln besser wäre, wäre eine Festschreibung von gemeinsamen politischen Zielen, welche CDU, Grüne und FDP durchaus haben, wie die damalige gemeinsame Durchsetzung der Teilinbetriebnahme, aber auch das Vorgehen beim Godorfer Hafen zeigten. Wechselnde Mehrheiten werden spätestens dann scheitern, wenn harte Entscheidungen, wie z.B. Sparmaßnahmen beschlossen werden müssten. Der Wille zur gemeinsamen Gestaltung Kölns mit einer Reker-Mehrheit zeigte sich schon bei der Aufstellung einer gemeinsamen Kandidatin. Köln braucht darüber hinaus Planbarkeit und Berechenbarkeit. Beides wird mit wechselnden Mehrheiten kaum zu schaffen sein.

Andreas Feld
Pressesprecher und Schriftführer der FDP-Köln und Sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss

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