Köln kann mehr
alle Meldungen »

01.09.2015

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Meldung

Houben: RPA soll Eigentumsverhältnisse feststellen

Reinhard Houben, MdR
Bild vergrößern
Reinhard Houben, MdR
Reinhard Houben, MdR
Bild verkleinern
Reinhard Houben, MdR
FDP fordert Überprüfung des Rückbaus eines Kanals unter der Geestemünder Straße
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt hat für die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses beantragt, dass der Baubeschlusses für den Rückbau des begehbaren Kanals unterhalb der Geestemünder Straße hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse und der daraus resultierenden Kostenpflichten überprüft wird. Hierzu erklärt Reinhard Houben, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion:

„Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) soll den Vorgang um den geplanten Abriss des sogenannten Medienkanals unter der Geestemünder Straße für über eine Million Euro zu Lasten der Stadt Köln überprüfen. Dabei soll insbesondere festgestellt werden, wie die der Entscheidung zu Grunde liegende Unterlagenführung der Verwaltung ist und ob aus dieser erkennbar wird, wer Eigentümer des Kanals ist, bzw. ob ausreichend recherchiert wurde, wie die aktuellen Eigentumsverhältnisse sind.

Der Rückbau des begehbaren Kanals unterhalb der Geestemünder Straße soll Gesamtkosten in Höhe von 1.043.462,24 Euro verursachen. Unbestreitbar muss das marode und einsturzgefährdete Bauwerk schnellstmöglich abgerissen werden, um die Verkehrssicherheit auf der Geestemünder Straße wieder herzustellen und künftige Investitionen auf dem Gelände der ehemaligen Esso-Raffinerie nicht zu gefährden.

Es ist jedoch zunächst nicht nachvollziehbar, dass die Kosten des Abrisses von der Stadt Köln getragen werden sollen, ohne dass letzte Zweifel an den Eigentumsverhältnissen ausgeräumt wurden. Da die Verwaltung selbst Verdachtsmomente hinsichtlich einer Rechtsnachfolge im Eigentumsverhältnis geäußert hat, bestehen begründete Zweifel, dass die Rechtsnachfolge nicht zu klären sein soll.“

vorherige Meldung nächste Meldung

Liberale Webnews

Aktuelle Highlights

Mo., 06.11.2017 FDP fordert Konzept „Luisa“ für Köln Houben und Wittmütz: Hilfe für bedrängte oder belästigte Frauen Dr. Annette Wittmütz
Ähnlich wie in anderen Städten bereits etabliert, brauche auch Köln ein Angebot für Frauen und Mädchen, die sich in Clubs, Kneipen oder ... mehr
Fr., 13.10.2017 FDP: Köln digitaler, sportlicher und sauberer machen Änderungen am städtischen Haushalt 2018 Ulrich Breite, MdR
Der Geschäftsführer und Finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, ... mehr
Mi., 30.08.2017 FDP will Ost-West-U-Bahn bis Melaten Sterck: Varianten fair darstellen und nicht mit Fake-Bildern irritieren Varianten der Ost-West-Stadtbahn
Zur Verwaltungsvorlage für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Melatenfriedhof und Deutzer ... mehr

Termin-Highlights


Di., 21.11.2017, 19:00 Uhr
Gänseessen im Landhaus Kuckuck
Christoph Dammermann
Mit Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann Der Stadtbezirksverband Lindenthal lädt Sie auch in diesem Jahr wieder ganz ...mehr

Do., 23.11.2017, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Podiumsdiskussion: Kulturpolitische Positionen nach der NRW-Wahl
Lorenz Deutsch, MdL
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Landtagswahl ist lange vorbei, das Kulturministerium neu konstituiert und seit kurzem auch räumlich neu ...mehr

Mi., 29.11.2017, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Workshop "Argumentieren gegen Rechts"
Wie gehen wir mit AfD und Pegida um? Ein Workshop wider die Neue Rechte Der Autor und Publizist Christoph Giesa warnt in seinem Buch ...mehr

Politik-Highlights

Ralph Sterck, MdR
Rede von Ralph Sterck, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, anlässlich der Verabschiedung des städtischen Haushaltes ...mehr

So., 24.09.2017
Bundestagswahl 2017
Am 24. September 2017 war Bundestagswahl Nach der überaus erfolgreichen Landtagswahl in NRW, bei der die Kölner FDP mit 13,8% ...mehr

So., 14.05.2017
Landtagswahl 2017
Am 14. Mai 2017 war Landtagswahl in NRW Mit 13,8% Zweitstimmen holte die Kölner FDP bei der Landtagswahl ein Ergebnis, das ...mehr

alle Videos »

Videothek

Bundestagswahl 2017 - Reinhard Houben, Direktkandidat der FDP in Köln I