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18.02.2002

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Ausweitung des KLASSE-Projektes

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung hat auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP folgenden Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird beauftragt,
1. Einen aktuellen Projektsachstand zum KLASSE–Projekt vorzulegen, in dem die Ursache und der Umfang für Kostenreduzierungen / Einsparungen seit Beginn des Projektes bis heute dargestellt werden.
2. Die Rahmenbedingungen in der Zusammenarbeit zwischen Schulverwaltungsamt und Gebäudewirtschaft mit dem Ziel zu optimieren, für alle Beteiligten (inkl. der Schulen) ein nachvollziehbares und vereinfachtes Kontrollsystem zur Ergebniserfassung zu erarbeiten, das den Verwaltungsaufwand deutlich reduziert und für die am Projekt beteiligten Schulen eine beschleunigte Mittelüberweisung sicherstellt.
3. Anhand eines abzuarbeitenden Zeit-/Maßnahmenkataloges (auf der Basis des vorgenannten Kontrollsystems zur Ergebniserfassung) für investive und geringinvestive Maßnahmen eine Vergleichbarkeit zwischen neueren, alten bzw. sanierten Schulen zu schaffen, um keine der teilnehmenden Schulen in der Möglichkeit zur Umsetzung von energieeinsparenden Maßnahmen zu benachteiligen.
4. Ein Konzept dafür zu erstellen, ob die Ausweitung des KLASSE–Projektes auf den Bereich „Wasser“ und alternativ ebenfalls auf den Bereich „Müll“ (unter Einbeziehung der AWB) möglich und sinnvoll ist und dem Ausschuss kurzfristig zur Entscheidung vorzulegen.
5. Dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen die Ergebnisse zu Ziffer 1–4 vorzulegen und in der Konsequenz Initiativen zu ergreifen, um die Zahl der am Projekt teilnehmenden Schulen unter dann optimierten Rahmenbedingungen deutlich zu erhöhen.

Begründung:
Die Schulsanierung schreitet in Köln mit großen Schritten voran. Sanierte und neuere Schulen haben aber beim KLASSE-Projekt andere Vorraussetzungen als ältere Schulen. Schon deshalb muss eine stärkere Verzahnung mit der Gebäudewirtschaft erfolgen. Die erzielten positiven Ergebnisse beim KLASSE–Projekt dürfen im übrigen nicht von neuen Verwaltungskosten „aufgefressen“ werden, sondern schnellstmöglich den engagierten Schülerinnen und Schülern für Schulprojekte zugute kommen. Deshalb muss die Intensivierung der Projektausweitung – schon jetzt haben sich zusätzlich zu den 11 Schulen aus dem Pilotprojekt neue Schulen gemeldet – mit einer Verwaltungsvereinfachung einhergehen, damit der Personalaufwand nicht gesteigert werden muss und die Mittel schneller fließen. Die thematische Ausweitung des KLASSE–Projektes auf weitere kosteneinsparende Bereiche wie z.B. Wasser (z.B. bei Toilettenspülung) und Müll erscheint nach den positiven Erfahrungen im Bereich Energieeinsparung sinnvoll und in der Konsequenz logisch.

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